Kommuniqué

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht der Anwältin für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderungen über die Tätigkeit im Jahr 2024, vorgelegt von der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-373 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 08. Juli 2026 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 03. November 2026 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Gemäß § 40 Abs. 1 GOG beschloss der Ausschuss für Arbeit und Soziales einstimmig, Mag. Christine Steger (Bundesbehindertenanwältin) seinen Beratungen als Auskunftsperson beizuziehen.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Mag. Verena Nussbaum die Auskunftsperson Mag. Christine Steger sowie die Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Fiona Fiedler, BEd, Dr. Dagmar Belakowitsch, Heike Eder, BSc MBA und Andrea Michaela Schartel sowie die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Korinna Schumann.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht (III-373 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales einstimmig beschlossen.

Wien, 2026 11 03

                              Laurenz Pöttinger                                                              Josef Muchitsch

                                    Schriftführung                                                                            Obmann