Kommuniqué

des Ausschusses für Verkehr und Mobilität

über den Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2023, vorgelegt vom Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (III-364 der Beilagen)

Der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur hat dem Nationalrat am 24. Juni 2026 den gegenständlichen Bericht (III-364 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 5. November 2026 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Vor Eingang in die Debatte wurde einstimmig beschlossen, Mag. Franz Hammerschmid, ÖBB-Infrastruktur AG, und Mag. Maria-Theresia Röhsler, LL.M., MBA, Schienen-Control GmbH, als Auskunftspersonen gemäß § 40 Abs. 1 GOG-NR zu jeweils einem damit gemeinsam verhandelten Bericht zu laden.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Mst. Joachim Schnabel die Abgeordneten Alois Schroll, Dr. Elisabeth Götze, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Dominik Oberhofer, Margreth Falkner, Barbara Neßler, Andreas Haitzer, Lukas Brandweiner, Roland Baumann, Ing. Harald Thau und Franz Hörl sowie die Auskunftsperson Mag. Franz Hammerschmid und der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke.

 

Bei der Abstimmung wurde der Gemeinwirtschaftliche Leistungsbericht 2023, vorgelegt vom Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (III-364 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Verkehr und Mobilität einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2026 11 05

                      Christian Hafenecker, MA                                                     Wolfgang Moitzi

                                    Schriftführung                                                                            Obmann