Kommuniqué

des Ausschusses für Verkehr und Mobilität

über den Bericht des Bundesministers für Innovation, Mobilität und Infrastruktur gem. § 2 Abs. 2 FEG über die Vollziehung der Bestimmungen des Flughafenentgeltegesetzes im Jahr 2025 (III-371 der Beilagen)

Der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur hat dem Nationalrat am 7. Juli 2026 den gegenständlichen Bericht (III-371 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 5. November 2026 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordnete Melanie Erasim, MSc die Abgeordneten Barbara Neßler, Dr. Elisabeth Götze, Maximilian Weinzierl und Mst. Joachim Schnabel sowie der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Innovation, Mobilität und Infrastruktur gem. § 2 Abs. 2 FEG über die Vollziehung der Bestimmungen des Flughafenentgeltegesetzes im Jahr 2025 (III-371 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Verkehr und Mobilität einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2026 11 05

                      Christian Hafenecker, MA                                                     Wolfgang Moitzi

                                    Schriftführung                                                                            Obmann