218/KOMM XXVIII. GP

Kommuniqué

des Ausschusses für Verkehr und Mobilität

über den Verkehrstelematikbericht 2026, vorgelegt vom Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (III-365 der Beilagen)

Der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur hat dem Nationalrat am 24. Juni 2026 den gegenständlichen Bericht (III-365 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 5. November 2026 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Dominik Oberhofer die Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Roland Baumann, Mst. Joachim Schnabel und Elisabeth Heiß sowie der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke.

Bei der Abstimmung wurde der Verkehrstelematikbericht 2026, vorgelegt vom Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (III-365 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Verkehr und Mobilität einstimmig beschlossen.

Wien, 2026 11 05

                      Christian Hafenecker, MA                                                     Wolfgang Moitzi

                                    Schriftführung                                                                            Obmann