Kommuniqué

des Ausschusses für Verkehr und Mobilität

über den Sicherheitsbericht 2025 gemäß § 19 UUG 2005, vorgelegt vom Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (III-408 der Beilagen)

Der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur hat dem Nationalrat am 30. September 2026 den gegenständlichen Bericht (III-408 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 5. November 2026 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Christoph Stark die Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Irene Eisenhut und Christian Hafenecker, MA sowie der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke.

 

Bei der Abstimmung wurde der Sicherheitsbericht 2025 gemäß § 19 UUG 2005, vorgelegt vom Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (III-408 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Verkehr und Mobilität einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2026 11 05

                      Christian Hafenecker, MA                                                     Wolfgang Moitzi

                                    Schriftführung                                                                            Obmann