Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2025 (III-152 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 15. April 2025 den gegenständlichen Bericht betreffend EU-Jahresvorschau 2025 (III-152 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 20. Mai 2025 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Mag. (FH) Kurt Egger die Abgeordneten MMag. DDr. Hubert Fuchs, Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA, Kai Jan Krainer, MMag. Markus Hofer sowie die Staatssekretärin im Bundesministerium für Finanzen MMag. Barbara Eibinger-Miedl.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2025 (III-152 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, N, G dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2025 05 20

                       Ing. Klaus Lindinger, BSc                                                Andreas Ottenschläger

                                    Schriftführung                                                                            Obmann