Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Produktpirateriebericht 2024 des Bundesministers für Finanzen (III-142 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 31. März 2025 den gegenständlichen Produktpirateriebericht 2024 (III-142 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 20. Mai 2025 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Mag. Christoph Pramhofer die Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Barbara Teiber, MA sowie die Staatssekretärin im Bundesministerium für Finanzen MMag. Barbara Eibinger-Miedl

 

Bei der Abstimmung wurde der Produktpirateriebericht 2024 des Bundesministers für Finanzen (III-142 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2025 05 20

                       Ing. Klaus Lindinger, BSc                                                Andreas Ottenschläger

                                    Schriftführung                                                                            Obmann