Kommuniqué

des Landesverteidigungsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Jahresvorschau 2025 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Europäischen Kommission für 2025 und des Programmes des Rates (III‑137 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Landesverteidigung hat dem Nationalrat am 27. März 2025 den gegenständlichen Bericht (III-137 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Landesverteidigungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung erstmals am 13. Mai 2025 in Verhandlung genommen. Im Anschluss an die Berichterstattung ergriff der Berichterstatter Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer auch in der Debatte das Wort. Anschließend wurden die Verhandlungen vertagt.

Der Landesverteidigungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 5. Juni 2025 erneut in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich Mag. Michael Hammer, Mag. Dr. Petra Oberrauner, Michael Gmeindl, Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, David Stögmüller, MMMag. Dr. Axel Kassegger,
Mag. Friedrich Ofenauer und Mag. Christoph Pramhofer sowie die Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Jahresvorschau 2025 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Europäischen Kommission für 2025 und des Programmes des Rates (III-137 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, N, G, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Landesverteidigungsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2025 06 05

                    Mst. Johann Höfinger, MBA                                      Ing. Mag. Volker Reifenberger

                                    Schriftführung                                                                            Obmann