Kommuniqué

des Außenpolitischen Ausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend EU-Arbeitsprogramm 2025 (III-154 der Beilagen)

Die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten hat dem Nationalrat am 15. April 2025 den gegenständlichen Bericht (III-154 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Außenpolitische Ausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 11. Juni 2025 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Veit Valentin Dengler
gab die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Beate Meinl‑Reisinger, MES eine einleitende Stellungnahme ab. An der anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger, Mag. Karoline Edtstadler, Veit Valentin Dengler, Mag. Meri Disoski, Peter Wurm, Mag. Dr. Rudolf Taschner, MMag. Pia Maria Wieninger, Dr. Nikolaus Scherak, MA, David Stögmüller, Johannes Schmuckenschlager, Mag. Muna Duzdar, Andreas Minnich und Dr. Dagmar Belakowitsch sowie die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Beate Meinl‑Reisinger, MES und die Ausschussobfrau Abgeordnete Petra Bayr, MA MLS.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend EU-Arbeitsprogramm 2025 (III-154 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, N, G, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Außenpolitische Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2025 06 11

                               Andreas Minnich                                                         Petra Bayr, MA MLS

                                    Schriftführung                                                                             Obfrau