Kommuniqué

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend EU-Jahresvorschau 2025 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B‑VG iVm § 7 EU-InfoG (III-149 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 14. April 2025 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 02. Juli 2025 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Andreas Haitzer die Abgeordneten Mag. Michael Hammer, Mag. Verena Nussbaum, Heike Eder, BSc MBA, Johannes Gasser, BA Bakk. MSc, Norbert Sieber, Mag. Marie-Christine Giuliani-Sterrer, BA, Barbara Teiber, MA, Julia Elisabeth Herr, Fiona Fiedler, BEd und Peter Wurm sowie die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Korinna Schumann.

 

Bei der Abstimmung wurde der gegenständliche Bericht (III-149 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, N, G, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2025 07 02

                                     Tanja Graf                                                                    Josef Muchitsch

                                    Schriftführung                                                                            Obmann