Kommuniqué

des Ausschusses für Verkehr und Mobilität

über den Bericht des Bundesministers für Innovation, Mobilität und Infrastruktur über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2024 (III-162 der Beilagen)

Der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur hat dem Nationalrat am 5. Mai 2025 den gegenständlichen Bericht über (III-162 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 3. Juli 2025 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Dominik Oberhofer die Abgeordneten Margreth Falkner, Irene Eisenhut, Elisabeth Heiß und Mag. Lukas Hammer sowie der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Innovation, Mobilität und Infrastruktur über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2024 (III-162 der Beilagen)  einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Verkehr und Mobilität einstimmig beschlossen.

Wien, 2025 07 03

                      Dipl.-Ing. Gerhard Deimek                                                    Wolfgang Moitzi

                                    Schriftführung                                                                            Obmann