Kommuniqué

des Gesundheitsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Zielsteuerung-Gesundheit - Monitoringbericht 2024 sowie der Kurzbericht Finanzzielsteuerung - Oktober 2024 inklusive der Stellungnahmen der Landes-Zielsteuerungskommissionen aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. April 2013, E 301-NR/XXIV.GP (III-122 der Beilagen)

Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 18. Februar 2025 den gegenständlichen Bericht (III-122 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 3. Juli 2025 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordnete Petra Tanzler die Abgeordneten Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß, Ralph Schallmeiner, Fiona Fiedler, BEd, Johannes Gasser, BA Bakk. MSc und Peter Wurm sowie die Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Ulrike Königsberger-Ludwig und der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Gerhard Kaniak.

Bei der Abstimmung wurde der gegenständliche Bericht (III-122 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, N, G dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gesundheitsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2025 07 03

                           Angela Baumgartner                                                     Mag. Gerhard Kaniak

                                    Schriftführung                                                                            Obmann