Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie

über den Evaluierungsbericht gemäß § 12 Stromkostenzuschussgesetz (SKZG), vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus (III-201 der Beilagen)

Der Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus hat dem Nationalrat am 15. Juli 2025 den gegenständlichen Evaluierungsbericht gemäß § 12 Stromkostenzuschussgesetz (SKZG) (III-201 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 1. Oktober 2025 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneter Tanja Graf die Abgeordneten Mag. Paul Hammerl, MA, Mag. Lukas Hammer und Alois Schroll sowie die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus Mag. Elisabeth Zehetner.

 

Bei der Abstimmung wurde der Evaluierungsbericht gemäß § 12 Stromkostenzuschussgesetz (SKZG), vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus (III-201 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, N, G, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie einstimmig beschlossen.

Wien, 2025 10 01

                              Dr. Barbara Kolm                                                       Mag. (FH) Kurt Egger

                                    Schriftführung                                                                            Obmann