Kommuniqué

des Ausschusses für Verkehr und Mobilität

über den Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend technische Unterwegskontrollen im Jahr 2023 (III‑84 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 18. Dezember 2024 den gegenständlichen Bericht (III-84 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 20. März 2025 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Dominik Oberhofer die Abgeordneten Roland Baumann, Barbara Neßler, Margreth Falkner, Irene Eisenhut, Mag. Lukas Hammer und Elisabeth Heiß sowie der Bundesminister für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Peter Hanke.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend technische Unterwegskontrollen im Jahr 2023 (III‑84 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Verkehr und Mobilität einstimmig beschlossen.

Wien, 2025 03 20

                      Christian Hafenecker, MA                                                     Wolfgang Moitzi

                                    Schriftführung                                                                            Obmann