Kommuniqué

des Ausschusses für Verkehr und Mobilität

über den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2024, vorgelegt vom Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (III-203 der Beilagen)

Der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur hat dem Nationalrat am 23. Juli 2025 den gegenständlichen Bericht (III-203 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 6. November 2025 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt. Vor Beginn der Verhandlungen wurde einstimmig die Beiziehung von Frau Mag.a Maria-Theresia Röhsler, LLM., MBA, Leiterin der apf, als Auskunftsperson gemäß § 40 Abs. 1 GOG-NR beschlossen.

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Mst. Joachim Schnabel die Abgeordneten Dominik Oberhofer, Irene Eisenhut, Dr. Elisabeth Götze, Andreas Haitzer und die Auskunftsperson Mag.a Maria-Theresia Röhsler,  LLM., MBA sowie der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2024, vorgelegt vom Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (III-203 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Verkehr und Mobilität einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2025 11 06

                      Christian Hafenecker, MA                                                     Wolfgang Moitzi

                                    Schriftführung                                                                            Obmann