Kommuniqué

des Ausschusses für Verkehr und Mobilität

über den Sicherheitsbericht 2024 gemäß § 19 UUG 2005, vorgelegt vom Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (III-238 der Beilagen)

Der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur hat dem Nationalrat am 2. Oktober 2025 den gegenständlichen Bericht (III-238 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 6. November 2025 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters  Abgeordneten Mag. (FH) Janos Juvan die Abgeordneten Johannes Schmuckenschlager, Maximilian Weinzierl und Dr. Elisabeth Götze sowie der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke.

 

Bei der Abstimmung wurde der Sicherheitsbericht 2024 gemäß § 19 UUG 2005, vorgelegt vom Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (III-238 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: F, V, S, N, dagegen: G) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Verkehr und Mobilität einstimmig  beschlossen.

Wien, 2025 11 06

                      Christian Hafenecker, MA                                                     Wolfgang Moitzi

                                    Schriftführung                                                                            Obmann