Kommuniqué

des Ausschusses für Verkehr und Mobilität

über den Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Juli 2025 – Untergliederung 41 Mobilität und Infrastruktur, vorgelegt vom Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (III‑216 der Beilagen)

Der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur hat dem Nationalrat am 2. September 2025 den gegenständlichen Bericht (III-216 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 6. November 2025 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligte sich die Berichterstatterin Abgeordnete Melanie Erasim, MSc.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Juli 2025 – Untergliederung 41 Mobilität und Infrastruktur, vorgelegt vom Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (III-216 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, N, G, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Verkehr und Mobilität einstimmig  beschlossen.

Wien, 2025 11 06

                      Christian Hafenecker, MA                                                     Wolfgang Moitzi

                                    Schriftführung                                                                            Obmann