Kommuniqué

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion in den Jahren 2023 und 2024 (III-252 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 13. November 2025 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 18. Februar 2026 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Barbara Teiber, MA die Abgeordneten Manuel Pfeifer, Mag. Markus Koza, Johannes Gasser, BA Bakk. MSc, Reinhold Binder, Silvia Kumpan-Takacs, MSc BA, Norbert Sieber, Dr. Dagmar Belakowitsch und Andrea Michaela Schartel sowie die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Korinna Schumann.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht (III-252 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2026 02 18

                             Mag. Markus Koza                                                             Josef Muchitsch

                                    Schriftführung                                                                            Obmann