RN/16

14.03

Abgeordneter Philip Kucher (SPÖ): Vielen Dank, Herr Präsident! Hohes Haus! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Familienangehörige! Liebe Freunde, die heute hier sind! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich sage es ganz offen: Es ist nicht das erste Mal, dass ich hier stehe und die Ehre habe, hier angelobt zu werden. Sie alle haben das vielleicht auch schon bei der Begrüßung gespürt: Es ist schon ein ganz besonderer Moment.

Ich darf vielleicht unter den wachsamen Augen des ehemaligen Nationalratspräsidenten Khol – (in Richtung Galerie weisend) du verzeihst diesen Vergleich – den Vergleich bringen: Das hat schon ein bisschen etwas vom ersten Schultag. Man ist ein bisschen nervös, weiß nicht, was einen erwartet, wie die neuen Kolleginnen und Kollegen sein werden, ob vielleicht neue, auch unverhoffte Freundschaften entstehen werden.

Es gibt aber doch ein paar Unterschiede, die wir, glaube ich, alle erlebt haben: Man kommt in den Saal nicht durch die Aula, sondern durch die Säulenhalle, anstelle von Schultüten bekommen wir alle die Geschäftsordnung zum Lernen, anstelle der Klassensprecher gibt es die Klubobleute, und statt Klassenbucheinträgen bekommt man unter Umständen Ordnungsrufe.

Ich weiß nicht, ob andere Kolleginnen und Kollegen hier einen besseren Orientierungssinn haben, aber es ist gar nicht so leicht, sich hier in diesem Haus zurechtzufinden, das kann eine Weile dauern. Wenn wir beim Vergleich mit der Schule sind: Mich persönlich erinnert es schon auch ein bisschen an Harry Potter und Hogwarts (Heiterkeit bei Abgeordneten der SPÖ), weil man sozusagen das Gefühl hat, egal welche Treppe man raufgeht, man kommt immer woanders raus, als man reingegangen ist. (Allgemeine Heiterkeit.) Aber keine Sorge, nach elf Jahren kann ich sagen, das legt sich mit der Zeit und irgendwann findet man sich auch hier zurecht. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von FPÖ und ÖVP.)

Wir haben heute schon darüber gesprochen: Wir respektieren als Sozialdemokratie selbstverständlich das Wahlergebnis und damit auch die Usance, dass es in diesem Haus ein Vorschlagsrecht aller Parteien gibt, nach Fraktionsstärke Nationalratspräsidenten zu wählen. Ich glaube, alles andere wäre demokratiepolitisch mehr als fragwürdig. Es könnten sich Regierungsmehrheiten völlig willkürlich alle Nationalratspräsidenten gegenseitig ausmachen – also diese ungeschriebenen Gesetze machen schon Sinn.

Ich bin als Sozialdemokrat natürlich etwas befangen, aber man kann sagen, dass wir uns mit Doris Bures – die eine exzellente Präsidentin war und das, glaube ich, auch unter Beweis stellen konnte – vielleicht etwas leichter tun, sie vorzuschlagen, denn alle anderen Kandidaten brauchen natürlich so etwas wie ein Vorschussvertrauen, und wir müssen dieses Vertrauen vorab geben, bevor wir heute in geheimer Wahl entscheiden.

Zu Peter Haubner – Präsident Sobotka ist vielleicht gut aufgelegt und wird mir verzeihen, dass ich da jetzt Geheimnisse ausplaudere –: Er ist ein bisschen der Mann für die heiklen Fälle hier in diesem Hohen Haus. Er hat es geschafft, in der Präsidiale eine heikle Frage zur Hausordnung des Parlaments, die mehr als ein Jahr lang im Kreis geschoben worden ist und zu der es keine Lösung gegeben hat, über das Wochenende auszuverhandeln. Ich habe schon damals das Gefühl gehabt, dass dich entweder der Außenminister in den diplomatischen Dienst holt oder die ÖVP dein Verhandlungsgeschick erkennt. Du hast das damals exzellent gemacht. Das Haus wird das auch brauchen.

Also vorab, vorbehaltlich der Abstimmung, allen zu Wählenden alles Gute für die Aufgaben in den kommenden Jahren!

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Rückblickend zwei Gedanken: Wenn man von außen kommt, glaubt man, ein Wahlkampf ist eine sehr brutale Zeit. Wir alle haben aber in dieser Wahlbewegung auch unzählige Menschen kennengelernt, haben Schicksale erfahren, die uns, glaube ich, nachdenklich machen und auch prägen und durch die man vielleicht auch draufkommt, dass wir in vielen Punkten einfach aufgefordert sind, noch stärker zu arbeiten: ob es die Teuerung ist oder der Gesundheitsbereich, der deutlich schlechter geworden ist, ob es die Klimakrise ist, auf die es Antworten braucht, unser Standort Österreich, steigende Arbeitslosigkeit. Große Herausforderungen brauchen auch große gemeinsame Lösungen über alle Parteigrenzen hinweg.

Deswegen ist es mir persönlich so wichtig, das heute hier auch zu sagen, denn wir alle vergessen vielleicht oft im Tagesgeschäft, dass es wichtig ist, dass wir alle gemeinsam versuchen, uns diesen gegenseitigen Respekt über alle Parteigrenzen hinweg zu bewahren. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP, NEOS und Grünen.)

Jeder von uns möchte aus der eigenen Überzeugung heraus das Beste, und ja, es gibt unterschiedliche Überzeugungen, was das Beste ist. Um es einfach zu sagen: Ich glaube, dass es wichtig sein muss, dass wir hart in der Sache diskutieren können, aber nach jeder auch noch so hitzigen Debatte rausgehen, uns gegenseitig in die Augen sehen können und vielleicht dann auch bei einem Kaffee oder einem Glaserl Fanta die Möglichkeit haben, miteinander respektvoll den Austausch zu pflegen. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und NEOS.)

14.07

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Klubobmannstellvertreter Scherak.