RN/22

14.33

Abgeordneter Josef Schellhorn (NEOS): Danke, Herr Präsident! Geschätzte Minister, Ministerinnen, Staatssekretär:innen auf der Regierungsbank! Es ist auch mir ein besonderes Anliegen, alle neuen Abgeordneten hier in diesem Plenarsaal zu begrüßen. Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit. 

Ich möchte aber auch die Möglichkeit nutzen, Präsident Sobotka – das ist zwar von Herrn Vizekanzler Kogler, auch von Klubobmann Wöginger schon erwähnt worden – für eine Initiative zu danken (Abg. Hafenecker [FPÖ]: Du warst ja die halbe Zeit nicht da! Du warst in der heißen Phase nicht da!), die er in den letzten Jahren vor allem im Rahmen der Renovierung dieses Parlaments gezeigt hat, nämlich sich für Kunst und Kultur einzusetzen. Kunst und Kultur, die Kunst an und für sich bringt uns zu einer Auseinandersetzung mit der Kunst, zu einem Diskurs und zu einem Wiederzueinanderfinden. Ich glaube, das Wiederzueinanderfinden sollte auch eine Metapher sein, wie wir hier im Plenum mit uns umzugehen haben.

Weil Kunst und Kultur in der Auseinandersetzung so wichtig sind, kann man sagen, Kunst und Kultur kann man für etwas einsetzen, was auch Beate Meinl-Reisinger in den letzten Monaten immer wieder gesagt hat: kein Weiter-wie-bisher!

Kein Weiter-wie-bisher heißt, dass wir hier ganz wichtige Schritte gemeinsam setzen müssen, wir alle, die wir hier im Plenum sitzen. Die Zukunft Österreichs wird von einer Gesetzgebungsperiode, von unserer gemeinsamen Arbeit in diesem Plenum geprägt sein, nämlich den Pfad des Leistungsversprechens nicht nur wieder aufzunehmen, sondern dieses Leistungsversprechen für alle in Österreich lebenden Menschen wieder einzulösen. Sie brauchen die Vision dieses Leistungsversprechens, und dafür haben wir zu sorgen. Es ist unser aller Aufgabe, die entsprechenden richtigen Schritte zu setzen. (Beifall bei den NEOS.)

Betreffend die Zukunft unserer Arbeit und die Zukunft Österreichs liegt es in unserer Verantwortung, dass wir den Pfad der Standortsicherheit für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber auch für die Arbeitgeber – als Standort, als Arbeitsplatz – wieder erreichen. Ein Standort wird nicht nur vom Standort bestimmt, sondern auch vom Blick von außen: Wie agiert dieser Standort? Darum ist es besonders wichtig, da Stabilität nach außen zu zeigen. 

Die Zukunft Österreichs, die wir hier im Saal auch mitbestimmen werden, werden auch die Bereiche Bildung, Gesundheit und Altersversorgung bestimmen, jene elementaren Bereiche, die uns schon in der letzten Zeit so beschäftigt haben und die uns in der Zukunft noch mehr beschäftigen werden. Kein Weiter-wie-bisher! Was ist dazu notwendig? – Dazu ist, glaube ich, viel weniger Populismus notwendig. Wir brauchen sachlichen Optimismus für die Menschen in Österreich mit dem Gedanken: Ja, es geht, gemeinsam Strukturreformen einzuleiten, Strukturreformen für den nötigen Spielraum, um die Menschen in diesem Land auch wirklich zu entlasten.

Da brauchen wir naturgemäß einen Schulterschluss und kein Gegeneinander, einen Schulterschluss, der unabdingbar ist, ansonsten fahren wir gegen die Wand. Das wissen wir alle, die wir hier herinnen sitzen und Verantwortung tragen. So frage ich Sie: Wenn wir gegen die Wand fahren würden, würden Sie genüsslich zuschauen, während alle Bürgerinnen und Bürger, während dieser Staat an die Wand fährt? Oder würden wir uns nicht gleich gegenseitig helfen, um nicht gegen die Wand zu fahren, und uns gegenseitig auch Hilfeleistungen bieten, damit es den Bürgern in diesem Land besser geht?

Ein Schulterschluss zwischen einer zukünftigen Regierung und den Landeshauptleuten, egal wer diese Regierung anführt: Was ist dazu notwendig? – Aufhören mit neuen Kirchtürmen, aufhören mit Doppel- und Dreifachgleisigkeiten in unserem Förderregime, aufhören mit einer Feudalwirtschaft und aufhören, Keile in die Gesellschaft zu treiben – das hat uns dahin gebracht, was wir jetzt auch als Ergebnis präsentiert bekommen haben –, hin zu einem konzentrierten Optimismus, dass sich dieser steinige Weg für die Bürgerinnen und Bürger – es kann ja nicht mehr so weitergehen, wie auch der Herr Bundeskanzler kürzlich gesagt hat – auch lohnt.

Ich bitte Sie, geschätzte Abgeordnete, liebe Vertreter der Bundesländer: Denken Sie daran, dass dieser Wohlstand auf dem Spiel steht! Unsere Herausforderungen sind ganz einfach zu beantworten: Wenn wir so weitermachen wie bisher, verlieren wir weiter und prolongieren diese Rezession, wenn wir so weitermachen wie bisher, werden viele Unternehmer keine Visionen mehr entwickeln können und schließen.

Ich kann Ihnen als Unternehmer ganz offen und ehrlich sagen: Es steht Spitz auf Knopf. So geht es vielen Unternehmerinnen und Unternehmern, und so geht es damit auch vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Sie kosten zu viel und verdienen zu wenig. Da sind wir alle zum Wohle aller in Österreich lebenden Menschen gefragt. – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der ÖVP.)

14.39

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Zadić. – Bitte.