Präsidium

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Sehr geehrte Damen und Herren! Die Sitzung ist eröffnet.

Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 99. Sitzung sowie das Amtliche Protokoll der 100. Sitzung vom 28. September 2026 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Carina Reiter, Petra Bayr, MA MLS, Elisabeth Feichtinger, BEd BEd und Mag. Nina Tomaselli.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, folgende Mitteilungen gemacht:

Vertreten wird ab Mittag Bundeskanzler Dr. Christian Stocker durch Staatssekretär im Bundeskanzleramt Alexander Pröll, LL.M.;

abends Bundesminister für Bildung Christoph Wiederkehr, MA durch Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, die ich bereits hier in unserer Mitte begrüße.


Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung abgesehen vom Parlamentslivestream von ORF 2 bis 13 Uhr übertragen wird. ORF III wird diese Sitzung bis 19.15 Uhr senden, anschließend wird die Sitzung auf ORF ON übertragen.