RN/107

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Bevor wir in die Debatte eingehen, erlauben Sie mir, den Kommandanten des Gardebataillons – auf der Galerie, im Ehrenkleid der Republik Österreich –, Herrn Oberst Georg Frischeis, mit 90 Soldaten der 1. Gardekompanie – Offiziere, Unteroffiziere, Chargen und Rekruten – begrüßen zu dürfen. (Allgemeiner Beifall.)

Es zeichnet uns heute im Parlament, im Nationalrat aus, dass wir ein Bundesheer haben, das an den Grundsätzen der Demokratie, der Verfassung und des Rechtsstaates orientiert ist. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP, SPÖ und NEOS. – Abg. Schnedlitz [FPÖ] salutiert.)

Wir gehen in die Debatte ein. 

Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß der Geschäftsordnung keine Rednerin und kein Redner länger als 10 Minuten sprechen darf, wobei jedem Klub eine Gesamtredezeit von 25 Minuten zukommt.

Zu Wort gemeldet ist Frau Klubobfrau Gewessler. Ich erteile es ihr. Die eingemeldete Redezeit darf ich auf 8 Minuten einstellen. – Bitte, Frau Klubobfrau.