RN/188

21.39

Abgeordneter Peter Wurm (FPÖ): Danke, Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! (Abg. Lukas Hammer [Grüne]: Das ist so wie im Ausschuss! ...!) Ja, ich habe mir gedacht, ich warte jetzt diese Stunde ab. Ich glaube, es war – falls sich das noch jemand zu Hause angeschaut hat – selbsterklärend, was den Zustand dieser Regierung betrifft, am Beispiel Konsumentenschutz. Das war ja fast kabarettreif. (Zwischenrufe der Abgeordneten Hofer [NEOS] und Kühberger [ÖVP].) – Ja, es war kabarettreif. (Abg. Hanger [ÖVP]: ... Hauptdarsteller auf der Kabarettbühne!) Ich verstehe ja, warum die Frau Staatssekretärin es vorgezogen hat, bis jetzt keine Wortmeldung abzugeben. Wir sind am Ende dieser Geschichte angelangt. Ich hoffe, die Frau Staatssekretärin sagt noch etwas dazu. (Abg. Stögmüller [Grüne]: Vielleicht ist sie keine Goldexpertin wie du! – Heiterkeit bei Abgeordneten von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen.)

Noch einmal, geschätzte Kolleginnen und Kollegen: Ich wollte Ihnen heute wirklich einen Spiegel vorhalten. (Abg. Stögmüller [Grüne]: Aber die Osttiroler haben einen besonderen Zugang zum Gasthaus Enzian! Für Goldkauf! – Abg. Koza [Grüne]: Die Sporttasche! Wir haben ja keine Sporttasche!)

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, noch einmal: Sie haben es nicht einmal zustande gebracht, bei diesem Minimalthema Goldankauf einen Gesetzentwurf ins Plenum zu bringen. (Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von ÖVP, SPÖ und NEOS sowie FPÖ.) Sie bringen da keinen Gesetzentwurf zur Abstimmung, sondern Sie bringen eine Aufforderung an die Frau Staatssekretärin hier ins Haus. – Ihr habt die Latte in dieser Koalition mittlerweile auf allen Ebenen – nicht nur im Konsumentenschutz, auch im Sozialbereich, im Wirtschaftsbereich, im Energiebereich, im Finanzbereich – so tief gelegt, dass es wirklich erschütternd ist. (Beifall bei der FPÖ.)

Das, glaube ich, hat die letzte Stunde zum Thema Konsumentenschutz der Bevölkerung sehr eindringlich vorgeführt. Also ich glaube wirklich: Das ist das Ende der Fahnenstange, bitte, die Flasche ist leer. Wie hat Trapattoni gesagt? – „Flasche leer“. Bitte hört auf, tretet bitte zurück, möglichst heute, damit in Österreich zumindest schrittweise etwas besser werden kann, denn das, was ihr abliefert, ist wirklich sehr, sehr, sehr, sehr tief vom Niveau her. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

21.41

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Elian. Eingemeldete Redezeit: 4 Minuten. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.