RN/78

15.36

Abgeordneter Dr. Nikolaus Scherak, MA (NEOS) (zur Geschäftsbehandlung): Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich wollte nur, weil Kollege Schnedlitz die Abwesenheit einzelner Regierungsmitglieder moniert hat, vielleicht auch für die Zuseherinnen und Zuseher darauf hinweisen, dass es sich um eine Dringliche Anfrage des FPÖ-Klubs an den Herrn Bundeskanzler handelt. Dieser ist ordnungsgemäß vertreten durch den Staatssekretär, der im Übrigen auch die Beantwortung der Anfrage durchgeführt hat.

Darüber hinaus hat sich Kollege Schnedlitz ja auch gewünscht, dass hier unterschiedliche Regierungsmitglieder über unterschiedliche Dinge reden. (Zwischenruf des Abg. Deimek [FPÖ].) Vielleicht auch hier zur Geschäftsordnung: Diese Dringliche Anfrage beinhaltet, was eher unüblich ist, genau eine Frage. Auch diese Frage wurde ordnungsgemäß beantwortet. (Zwischenruf des Abg. Spalt [FPÖ].) Wenn man sich wünscht, dass unterschiedliche Regierungsmitglieder hier zu unterschiedlichen Fragen Antworten geben, dann muss man das Instrument der Dringlichen Anfrage halt auch richtig verwenden und Fragen stellen und darf nicht glauben, mit nur einer Frage das Auslangen zu finden. (Beifall bei NEOS, ÖVP, SPÖ und Grünen. – Zwischenruf des Abg. Lausch [FPÖ].)

15.37

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Klubobmann Gödl. Eingemeldete Redezeit: 7 Minuten. – Bitte, Herr Klubobmann.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.