RN/96

Ordnungsruf

Präsident Peter Haubner: Herr Abgeordneter Hammer! Ich kenne Sie gut, und Sie wissen genau, wie Rechtsextremismus im Verfassungsschutz definiert ist. (Abg. Zorba [Grüne]: Ja, es trifft eh zu! – Weiterer Ruf bei den Grünen: Ja, es passt!) Man kann eine Partei nicht als Gesamtes kategorisieren. (Rufe bei den Grünen: Was? Warum?) Entweder Sie ziehen den Vorwurf zurück, dass die FPÖ eine rechtsextreme Partei ist (Rufe bei den Grünen: Nein!), oder ich erteile Ihnen einen Ordnungsruf. (Abg. Lukas Hammer [Grüne]: Das nehme ich nicht zurück! Ich beziehe mich auf das Handbuch des österreichischen Rechtsextremismus, und dort steht, dass die FPÖ im Kern rechtsextrem ist! – Beifall bei den Grünen.) – Ja, ich erteile Ihnen dafür einen Ordnungsruf. (Abg. Stögmüller [Grüne]: ... nicht einmal die Geschäftsordnung dieses Hauses! – Weitere Zwischenrufe bei den Grünen.)

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Christian Hafenecker. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 7 Minuten ein.