RN/116

18.19

Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze (Grüne): Danke, Herr Präsident! Werte Frau Ministerin! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich möchte mit einem Wort des Kollegen Schnabel beginnen – ich sehe ihn jetzt gerade nicht; ah ja, da ist er –, der Folgendes gesagt hat: Klimawandel ist Realität, und jeder in der Vorbeugung eingesetzte Euro spart 7 Euro bei der Schadensbehebung. – Genau dafür kämpfen wir als Grüne: Wir brauchen mehr Geld in der Vorbeugung, um die Klimakrise zu bekämpfen, denn alles, was wir jetzt nicht machen, fällt uns nachher auf den Kopf (Beifall bei den Grünen), wir haben dann riesige Aufgaben zu bewältigen! 

Damit sind wir auch schon beim Thema: Es geht um die GeoSphere Austria. Wir haben heuer erfahren, dass das das trockenste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen ist, seit rund 1850, ich möchte aber zurückschauen: Vor zwei Jahren hatten wir – umgekehrt – wieder mit extremen Hochwässern zu kämpfen. Viele werden sich noch an die Bilder von Flüssen, die über die Ufer getreten sind, erinnern, an die Überschwemmungen im Tullnerfeld. Es waren über 20 000 Gebäude von Wasser im Keller oder in den Räumlichkeiten betroffen; es mussten Menschen mit Hubschraubern evakuiert werden. Die Bahnlinie übers Tullnerfeld war lange Zeit unterbrochen und ist jetzt – ich glaube, circa ein Jahr, eineinhalb Jahre hat es gedauert – wieder komplett repariert – aber die Schäden waren immens. 

Genau darum geht es bei dieser Gesetzesnovelle betreffend GeoSphere Austria, die wir heute beschließen – mehrheitlich beschließen, weil die FPÖ auch gegen so etwas ist, was mir unverständlich ist. (Zwischenruf der Abg. Pracher-Hilander [FPÖ].) Also die GeoSphere Austria, zur Erinnerung, ist aus der Zentralanstalt für Meteorologie und Geologie (Abg. Taschner [ÖVP]: Geodynamik!) entstanden und aus der Geologischen Bundesanstalt, ist also relativ jung – sie ist erst drei Jahre alt. Die beiden anderen feiern aber heuer rund 175 Jahre, sind also schon sehr alt. 

Die GeoSphere Austria möchte aber eine Schadensdatenbank, in der alle Daten österreichweit vergleichbar eingespeist werden, und das halten wir für sehr sinnvoll, weil es ja nicht nur darum geht, im Nachhinein Schäden zu beheben – ich erinnere mich, ich war mit der Schadenserhebungskommission in Niederösterreich unterwegs, und wir haben schreckliche Schäden begutachtet, um dann entsprechende Katastrophenunterstützung auszuzahlen –, sondern es geht um Vorbeugung: vorher schon agieren zu können, also Wettervorhersage oder Krisenvorhersage, um auch Krisen vorher abwenden zu können. 

Das ist also eine wirklich sinnvolle, gute Sache: österreichweit einheitliche Daten – und im besten Fall, das ist das Ziel, auch international vergleichbar, weil wir wissen, dass diese Krisen ja nicht an der Landesgrenze haltmachen. (Beifall bei den Grünen.)

Zur Datenbank: Der Aufwand bei der Dateneinspeisung soll sehr gering sein, also sozusagen mit einheitlichen Standards. Der Datenschutz ist absolut gewährleistet – etwas, das auch uns sehr wichtig ist. Natürlich verhindert die Datenbank selbst kein Hochwasser, aber sie ermöglicht, dass wir aus den vergangenen Krisen lernen und solche Katastrophen in der Zukunft möglichst verhindern, also Gefahren besser einschätzen und Schutzmaßnahmen wirksamer gestalten. 

Ich hoffe also doch auf Zustimmung auch (in Richtung FPÖ weisend) von der Seite. Wir werden jedenfalls zustimmen, damit aus den bekannten Risiken keine vermeidbaren Versäumnisse werden. (Beifall bei den Grünen.)

18.23

Präsident Peter Haubner: Ich begrüße die Frau Bundesministerin Holzleitner und erteile ihr das Wort. – Bitte, Frau Bundesministerin.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.