11.24

Abgeordneter Andreas Kühberger (ÖVP): Danke, Herr Präsident! Geschätzter Herr Vizekanzler! Liebe Österreicherinnen und Österreicher! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Für mich persönlich sind es jeden Tag in der Früh zwei Dinge, die immer gleich sind: Das ist der erste Schritt in den Stall zu meinen Rindern und der zweite ins Tankstellencafé, um dort einen guten Kaffee, aber auch die Zeitungen zu konsumieren (Ruf bei der FPÖ: So ein Schnorrer!) – und da ist mir wichtig: Das sind die Weltnachrichten genauso wie die österreichischen und die regionalen Medien. (Ruf bei der FPÖ: ... Zeitungen nicht selbst kaufen!)

Meine Damen und Herren, ich glaube, Ihnen ist es auch wichtig, dass diese unabhängig sind, dass diese aktuell sind und aus der Region kommen, und daher sind diese Zeitungen und vor allem – das möchte ich besonders erwähnen – auch unsere regionalen Medien besonders wichtig. Und ja, die stehen vor Herausforderungen, wir haben es heute schon gehört. So ist die Zustellgebühr zwischen 2021 und 2025 um über 48 Prozent gestiegen. Man kann sich vorstellen: Man hat eine gute Zeitung, einen guten Journalismus, aber diese Zeitung kommt dann bei den Menschen nicht an, und darum ist diese Zustellförderung ein ganz wichtiger, dringender Schritt. (Abg. Mölzer [FPÖ]: Wenn man ein schlechtes Produkt liefert, wird es halt nicht gekauft!)

Ja, Herr Kollege von der Freiheitlichen Partei, wenn Sie gegen die regionalen Medien schimpfen, dann verstehe ich das schon, denn ihr seid gegen diese Medienvielfalt und vor allem gegen die unabhängige Meinungsbildung – und dafür sind auch diese regionalen Medien wichtig. Warum sage ich das noch einmal? – Weil wir geschaut haben, dass man die wirklich auch hineinverhandelt. Sie sind jetzt drinnen, das heißt, wie der Herr Vizekanzler schon berichtet hat, sind es 22,5 Millionen Euro für abonnierte Tageszeitungen, Wochenzeitungen und zusätzlich diese 4 Millionen Euro für die Gratiszeitungen, die entweder einmal wöchentlich oder alle zwei Wochen zugestellt werden. 

Das ist vor allem für mich als Bürgermeister in der Obersteiermark schon ein wichtiges Thema für den ländlichen Raum, denn ich muss schon sagen, für unsere Zeitungen, wie auch immer sie heißen (Abg. Darmann [FPÖ]: ... Zeitungen im Gemeindeamt auch haben!), ob das die „Obersteirische Rundschau“ ist, die „Woche“, „Der Ennstaler“ oder die „Murtaler Zeitung“ (Zwischenruf der Abg. Teiber [SPÖ]), sind die Journalisten draußen in der Region unterwegs. Die produzieren keine Schlagzeilen, liebe Freiheitliche Partei, die interessieren Geschichten vor Ort, die sind beim Musikerfest, die sind beim Feuerwehrjubiläum oder bei der Firmeneröffnung. Da sind sie vor Ort und schreiben genau diese Dinge, die die Menschen auch im Herzen berühren und die sie lesen möchten, und das geht nicht durch KI oder sonst irgendetwas. Das geht nur, wenn man die Menschen und die Region vor Ort kennt. 

Somit braucht eine starke Demokratie starke, unabhängige Medien – ein wichtiger Schritt für den ländlichen Raum und für Österreich. Bitte unterstützen Sie diesen Entschließungsantrag! – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS.)

11.27

Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Sabine Schatz mit einer freiwilligen Redezeitbeschränkung von 3 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.