RN/37

11.58

Abgeordnete Mag. Katrin Auer (SPÖ): Danke, Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Zuschauerinnen im Hohen Haus und zu Hause! Sehr geehrte Kollegen von der FPÖ, heute ist eine ganz besondere Stimmung hier im Haus, die aufgrund des plötzlichen Ablebens Ihres Kollegen, Herrn Nemeth, sehr von Trauer und Traurigkeit geprägt ist. Deswegen mein Beileid an dieser Stelle. Man spürt es, dass Sie wirklich sehr, sehr betroffen sind und um Ihren Freund und Kollegen trauern.

Sie verhalten sich aber heute eigentlich eh wie immer, es ist nichts anderes. Wenn Sie sich in Ihren Reden über Demokratie, über Kultur, über Medien, über Journalismus äußern, verfallen wir alle in Trauer, denn Sie sind tatsächlich das, wofür wir uns alle fremdschämen müssen, dafür, wie Sie mit Demokratie, mit Medien, mit Kultur und auch mit Menschenwürde umgehen. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Unser Herr Vizekanzler hat sich viel verdient, aber sicher nicht das, was Sie über ihn äußern.

Deswegen freut es mich, dass ich heute wieder über den Kunst- und Kulturbericht 2025 reden darf (Abg. Hafenecker [FPÖ]: Aber ... darf man schon sagen!), nämlich darüber, dass Kunst kein Luxus ist und Kultur überall zu finden ist – in unserer Gemeinschaft (Abg. Hafenecker [FPÖ]: Aber ... geht wieder auf die FPÖ!), in unseren Brauchtümern, Identitäten, Traditionen, in der Innovation, in der Moderne, in der Vision, in der Utopie, alles, was Kunst und Kultur ausmacht. Deswegen haben wir als Kulturland sehr, sehr große Verantwortung, und die übernehmen wir auch.

Ich brauche Ihnen jetzt nicht noch einmal zu erzählen, wie viel Spardruck wir haben, aber trotz dieses Drucks sichern wir Bestand. Wir sorgen für Sicherheit, wir sorgen für Zuverlässigkeit, für Planbarkeit und für Vielfalt, die wir gewährleisten – trotz des strikten Sparkurses. (Beifall bei der SPÖ.)

Wir investieren da: 623,2 Millionen Euro auch im Jahr 2025, das ist eine ganz winzige Verringerung im Vergleich zum Vorjahr, das ist wirklich viel Geld. Es könnte noch viel mehr sein, das wäre uns allen natürlich recht, aber es ist viel Geld. Es sind 181 Millionen Euro für die Kunstförderung und 441,7 Millionen Euro für die Kulturförderung, denn Kunst und Kultur sind unverzichtbar. Für uns alle, nicht nur für Kunst- und Kulturschaffende, sondern für alle Menschen, die in Österreich zu Hause sind, ist es wichtig, diese Teilhabe sicherzustellen, denn dort wird Begegnung geschaffen, dort gibt es Zusammenhalt, dort gibt es die Möglichkeit, sich auszutauschen, Brauchtum zu leben, Perspektiven zu schaffen und international sichtbar zu sein.

Unsere Kunst- und Kulturszene ist ein Standortfaktor, den wir in Österreich brauchen. Sie bietet Arbeitsplätze, Wertschöpfung, ist Auftraggeber, schafft Attraktionen für unseren Tourismus und ganz wichtige bildungspolitische und kulturelle Angebote für die Bevölkerung. Deswegen haben wir trotz der notwendigen geringfügigen Einsparungen im Jahr 2025 auch für die möglichst faire Verteilung und die richtigen Prioritäten gesorgt. Wir sorgen für Sicherheit, Verlässlichkeit und Entwicklung. (Beifall bei der SPÖ.)

Wie könnte man es aber noch besser machen? – Indem wir das Leben der Menschen in der Kunst- und Kulturbranche noch besser machen, und das tun wir auch indirekt, nämlich durch die vielen Maßnahmen gegen die Teuerung, mit welchen wir insgesamt für Entlastungen in der Höhe von 1,5 Milliarden Euro sorgen: mit der Mietpreisbremse, mit dem Mietpreisstopp, mit der Spritpreisbremse, mit den Energiepreisbremsen und so weiter. Das sind Dinge, die den Menschen zugutekommen, die in der Kulturbranche tätig sind. Das sind Einsparungen von 1 000 Euro pro Jahr.

Was könnte das Leben der Kunst- und Kulturschaffenden noch besser machen? – Gleicher Lohn für gleiche Arbeit für Männer und Frauen; dass Frauen das Gleiche verdienen, das verdienen, was ihnen zusteht, das ist eine uralte Forderung der Frauenbewegung. An der müssen wir dranbleiben, denn Frauen sind Künstlerinnen, Kulturschaffende, sie sind Kulturpublikum, sie sind Konsumentinnen und sie sind die, die wir brauchen, damit Kunst und Kultur weiter florieren kann. Deswegen wird auch weiter in Fair Pay das investiert, was notwendig ist. (Beifall der Abg. Kumpan-Takacs [SPÖ].)

Zu guter Letzt – ich werde es jetzt immer erwähnen –: Was würde uns noch helfen? – Eine Milliardärssteuer. Laut Berechnungen des Momentum-Instituts könnten wir uns von den 53 Milliardären in Österreich insgesamt 9,2 Milliarden Euro Steuereinnahmen holen. (Zwischenruf der Abg. Schartel [FPÖ].) 9,2 Milliarden Euro wüsste ich sehr gut zu investieren. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

12.02

Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Daniela Gmeinbauer. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete, Sie sind am Wort.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.