RN/80
14.42
Abgeordneter Wolfgang Moitzi (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Österreich ist ein Bahnland, Bahnland Nummer eins in der Europäischen Union, und die ÖBB hatten im Jahr 2025 einen Fahrgastrekord. Unglaubliche 559 Millionen Menschen sind in das Angebot der ÖBB eingestiegen, in Bus und Bahn, und die Österreicherinnen und Österreicher fahren so viel mit den öffentlichen Verkehrsmitteln wie sonst niemand in der Europäischen Union, mit über 2 000 Kilometern pro Jahr. Nur die Schweizerinnen und Schweizer liegen in Europa vor uns.
Jeder, der mit dem Zug fährt, weiß auch: Die ÖBB-Züge und alle Züge sind voll, manchmal übervoll. Daher soll die Kapazität der ÖBB bis zum Jahr 2040 verdoppelt werden, einerseits mit neuen Zügen und andererseits durch Infrastrukturausbau und Digitalisierung.
Wir diskutieren heute den Rahmenplan 2027 bis 2032. Österreich und die Bundesregierung investieren dabei unglaubliche 19,5 Milliarden Euro oder 3 Milliarden Euro pro Jahr für den Ausbau der Schiene. Gleichzeitig geben wir aber zu diesen 19,5 Milliarden Euro noch zusätzlich 5 Milliarden Euro für die Instandhaltung aus und 6,1 Milliarden Euro für 330 neue Waggons, für neue Züge, insgesamt eine Summe von 30,6 Milliarden Euro, damit wir Österreich auf die Schiene bringen.
Diese 30,6 Milliarden Euro für die Bahn bedeuten aber auch Arbeit für die Bau- und für die Bahnindustrie. Ein Tunnel baut sich nicht von selbst, ein Zug baut sich nicht von allein. Hinter jedem Bahnprojekt stehen Mineure, Tiefbauer, Gleisbauer, Technikerinnen und Techniker. Jeder Euro, der in die Schiene kommt, kommt direkt auf den Baustellen und bei der Bahnindustrie an. Investitionen in die Bahn sichern Arbeitsplätze und schützen das Klima. Wer heute in die Schiene investiert, schafft Arbeit am Bau und verlagert Verkehr von der Straße auf die Schiene.
Vor gut einem Jahr haben wir den Koralmtunnel eröffnet. Der Koralmtunnel, durch den täglich 10 000 Menschen fahren, beweist, dass, wenn das Angebot stimmt, die Menschen zum Umstieg bereit sind. Während die Fahrgastzahlen bei den ÖBB deutlich überschritten wurden, ist der Autobahnverkehr deutlich zurückgegangen, um fast 5 Prozent.
Auch in diesem Rahmenplan werden wir die letzten Schritte zur Fertigstellung des Semmeringbasistunnels, des zweiten großen Tunnelprojekts in Österreich, haben, das neben dem Brennerbasistunnel noch offen ist. Mit diesem wird es eine weitere super Verbindung in den Süden Österreichs geben.
Zusammengefasst: Der Rahmenplan bringt Österreich auf Schiene, wird dazu beitragen, dass Tausende, Zehntausende Menschen in Österreich in der Bahn- und Bauindustrie einen Job haben, und ist deshalb ein super Instrument, Österreich weiter auf die Schiene zu bringen. (Beifall bei der SPÖ.)
14.45
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Joachim Schnabel.
Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.