RN/179

20.05

Abgeordneter Mag. Christoph Pramhofer (NEOS): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Rechnungshofpräsidentin! Hohes Haus! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Long Covid, Post-Covid, ME/CFS: rund 80 000 Menschen in Österreich sind betroffen – geschätzt, denn belastbare Zahlen gibt es nicht. Das ist einer der Kernbefunde dieses Berichtes. 

Es gibt auch international keine abgestimmte Definition. Im niedergelassenen Bereich, in dem die Erstabklärung stattfinden soll, gab es zum Prüfzeitpunkt auch keine verpflichtende Diagnosencodierung. Genau da haben wir auch als Bundesregierung angesetzt, denn seit 1. Juli 2026 gibt es eben diese Diagnosencodierung, die dann auch die Basis dafür ist, da weitere und bessere Schritte in der Behandlung zu setzen. Wir haben also jahrelang über eine Erkrankung diskutiert, deren Ausmaß wir im System auch gar nicht abbilden und sehen konnten. Das ist natürlich immer problematisch, denn ohne Daten und ohne wissenschaftliche Begleitung tut man sich da einfach enorm schwer.

Was aber der Rechnungshof auswerten konnte, ist, dass die ÖGK von Jänner 2020 bis Mitte 2024 über 104 000 Krankenstände mit Pais-Diagnosen verzeichnet hatte. Die Betroffenen waren im Schnitt 42 Jahre alt – rund 58 Prozent davon waren Frauen –, also Menschen, die mitten im Leben stehen. Das ist de facto eine Krankheit, die vor allem Personen in mittleren Jahren betrifft. Das macht es dann nochmals hoch problematisch. 

Zwischen 2019 und 2024 wurde nur 313 Betroffenen eine Berufsunfähigkeits- oder Invaliditätspension zuerkannt, 168 Menschen erhielten Pflegegeld. Ob das angemessen ist, lässt sich auch schlicht und einfach nicht beurteilen, denn weder die PVA noch das Sozialministerium hatten besondere Vorgaben für die Begutachtung. Wir haben es jetzt schon ein paar Mal gehört: Hausbesuche gab es nur in Ausnahmefällen – und das bei einer Erkrankung, die so hoch problematisch ist, bei der viele der Betroffenen das Haus einfach gar nicht verlassen können. Der Rechnungshof empfiehlt ganz klar, schriftliche Kriterien festzulegen, wann zu Hause und wann im Kompetenzzentrum zu begutachten ist. Das begrüßen wir absolut, genauso wie die gezielte Fortbildung für die Gutachterinnen und Gutachter. 

Auch das wurde schon angesprochen: Mit dem Aktionsplan 2024 und dem Nationalen Referenzzentrum für postvirale Syndrome an der Meduni Wien gibt es auch eine erste, sehr wichtige Grundlage. Der Handlungsplan beschreibt dabei die Handlungsfelder und das Referenzzentrum bündelt auch das Wissen. Was aber dort noch gefehlt hat, sind die klaren Zuständigkeiten und Verantwortungen. Bis heute sind wir da auch noch einmal in der Überarbeitung. Der Rechnungshof zeigt auch sehr, sehr klar auf, was als Nächstes kommen muss, nämlich eine gesicherte Finanzierung und abgestimmte Strukturen statt einzelner Länderlösungen. Genau daran arbeiten wir auch weiter.

Mein Kollege Johannes Gasser hat im Ausschuss auch darauf hingewiesen, dass derzeit viele der ME/CFS-Patienten und -Betroffenen teilweise in Rehaeinrichtungen sind, die für sie nicht passen. Auch das war ein Befund. Das ist sehr problematisch, denn die falsche Behandlung kostet nicht nur viel Geld, sondern schadet am Ende des Tages auch der Gesundheit, nämlich dann, wenn man nicht die richtige Behandlung bekommt. Auch da sehen wir deutliche Verbesserungen.

Wir wollen ganz klar die Menschen in ihr Leben zurückholen, auch in den Arbeitsalltag zurückholen, denn ein System, das richtig und frühzeitig diagnostiziert und behandelt, ist einfach menschlicher und am Ende des Tages auch für uns alle sehr, sehr wertvoll. – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der ÖVP.)

20.08

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ralph Schallmeiner.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.