RN/181
20.13
Abgeordnete Tina Angela Berger (FPÖ): Danke, Frau Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Stellen Sie sich vor, es ist Samstagabend. In einem kleinen Dorf in Oberkärnten sitzt ein älterer Mann allein zu Hause in seiner Küche. Er fühlt sich nicht gut, es geht ihm immer schlechter und schlechter, er braucht einen Arzt. In einem anderen Dorf bemerkt eine Mutter, wie ihr kleines Kind mitten in der Nacht immer höheres Fieber bekommt. Sie macht sich große Sorgen und will sicherheitshalber zum Arzt fahren. Und dann passiert genau das, was in diesem Moment niemand brauchen kann: Kein Arzt ist erreichbar. – Genau für solche Situationen muss die Politik die Rahmenbedingungen schaffen, im Zentralraum genauso wie am Land.
Heute behandeln wir einen Rechnungshofbericht aus dem Jahr 2023, der sich mit der ambulanten Versorgung in Kärnten auseinandersetzt, und dieser Bericht spricht Bände: Schon unter der Woche blieben viele hausärztliche Bereitschaftsdienste unbesetzt, an Wochenenden und Feiertagen war die Lage noch schlimmer. Ganze Talschaften blieben ohne hausärztlichen Bereitschaftsdienst. Besonders dramatisch war es in meinem Heimatbezirk, in Spittal an der Drau.
Was bedeutet das für die Menschen am Land? – Weite Wege ins Krankenhaus, überlastete Ambulanzen, dramatisch lange Wartezeiten; dazu kommen lange Wartezeiten auf Facharzttermine und lange Wartezeiten auf Operationen. Gekrönt wird das Ganze noch mit einem massiven Ärztemangel. Und das ist ja nur ein kleiner Auszug der aktuellen Lage, aber es ist ein glasklarer Befund für die krachend gescheiterte SPÖ-Gesundheitspolitik in Kärnten. (Beifall bei der FPÖ.)
Bereits vor drei Jahren hat der Rechnungshof das Land Kärnten und die ÖGK aufgefordert, Lösungen für einen flächendeckenden und effizienteren hausärztlichen Bereitschaftsdienst zu erarbeiten. Und was hat sich seitdem geändert? – Gar nichts. Die SPÖ bleibt praktikable Lösungen schuldig. Mit ihrer Untätigkeit treibt sie die Zweiklassenmedizin voran und macht damit die Gesundheitsversorgung zur sozialen Frage. Wer es sich leisten kann, bekommt rasche Hilfe, wer das Geld nicht hat, hat eben Pech gehabt. Das lehnen wir Freiheitliche entschieden ab, denn die Gesundheitsversorgung darf niemals eine Frage der Brieftasche sein. (Abg. Silvan [SPÖ]: Das warts ihr!)
Wenn eine Mutter nachts Hilfe für ihr krankes Kind braucht, darf es nicht heißen: In Ihrem Tal ist heute kein Arzt im Dienst! – Wer krank ist, muss sich auch darauf verlassen können, wohnortnah Hilfe zu bekommen, und zwar auch an den Wochenenden und Feiertagen und auch außerhalb der Ordinationszeiten, ganz egal ob in der Stadt oder am Land.
Meine Damen und Herren, wie man sieht, braucht es da, wie in so vielen Bereichen, eben auch einen Systemwechsel. (Beifall bei der FPÖ.)
20.16
Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Frau Rechnungshofpräsidentin Kraker zu Wort gemeldet. – Bitte.
Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.