RN/71

16.22

Abgeordnete Mag. Katrin Auer (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Regierungsmitglieder von ÖVP, NEOS und SPÖ! Es freut mich, dass heute, am Tag meiner ersten Rede im Nationalrat, schon drei Klassen einer Schule in Steyr, meiner Heimatstadt, hier zu Gast waren, die ich nachträglich noch einmal grüßen möchte, falls sie online via Livestream zuschauen. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP, NEOS und Grünen.)

Als Abgeordnete bin ich sehr stolz auf unser Regierungsprogramm, denn dieses Programm ist geprägt vom gemeinsamen Willen zur Zusammenarbeit und von gemeinsamen Lösungen. Unser Ziel ist es, das Leben der Menschen zu verbessern und unseren Staatshaushalt zu sanieren. Wir werden auf den hinterlassenen Baustellen Leuchttürme bauen. Wir werden reparieren, was kaputt gemacht wurde, und wir werden dabei innovativ sein, weil wir gemeinsam den Willen und die visionäre Kraft haben, die anderen gefehlt haben. (Beifall bei der SPÖ.)

Denn: Hier auf dieser Regierungsbank sitzt die Regierung der Willigen. Und die FPÖ scheint mir jetzt eher die Partei der Windigen zu sein, wie wir heute gelernt haben. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Es wurden heute schon viele wesentliche Bereiche angesprochen, die etwas zu unseren Regierungszielen beitragen, und es wurde erklärt, wie wir das schaffen wollen. Zwei Begriffe wurden heute noch kaum genannt, und ich bin froh, wenn ich das jetzt übernehmen darf, nämlich die Rolle von Kunst und Kultur hier einzubringen. Österreich ist als Kulturland eine Weltmacht, das ist unbestritten. Unser Kulturbegriff ist natürlich weltoffen und sichert der Kunst ihre Freiheit, die sie braucht. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und NEOS.)

Kunst und Kultur, das sind Identität, Tradition genauso wie Innovation, Freiheit, Kontroverse, Inspiration, Konfrontation, Kritik und Impuls. Und genau das ist die Funktion von Kunst, nämlich ihre kritische Funktion, wie wir sie in der zeitgenössischen Kunst, in der freien Szene, aber auch in der Jugendkultur erleben können. Darum sind Kunst und Kultur etwas, das uns ständig umgibt und das wie das Salz in unserer Suppe ist und der Boden, auf dem wir unsere Gegenwart und Zukunft aufbauen – wie auch das Hohe Haus, in dem wir hier arbeiten, Ausdruck der hochkarätigen Baukultur unseres Landes ist, das allen Besucherinnen und Besuchern offen steht, in dem Politik, Kultur und Kunst vermittelt werden und das mit so vielen Kunstwerken bestückt ist, weshalb es ein Leuchtturm unserer Kultur, Gesellschaft und Politik ist.

Unser kulturelles Erbe und auch unsere Künstler und Künstlerinnen schaffen einen großen materiellen und immateriellen Wert für unsere Gesellschaft und auch für unsere Wirtschaft. Die Kreativwirtschaft produziert Milliardenumsätze, schafft 100 000 Arbeitsplätze in unserem Land und bringt ständig Innovationen auf den Markt. Aber auch unsere Fördergelder sind in der Kulturbranche sehr gut investiert, denn sie fließen mit Mehrwert wieder in unsere heimische Wirtschaft ein, sichern Arbeitsplätze und unseren Marktwert als Kulturland und Tourismusdestination, allen voran natürlich mit unseren Flaggschiffen: den Bundesmuseen und den Bundestheatern. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und NEOS.)

Alle diese Kulturinvestitionen fördern das Wirtschaftswachstum und haben somit erhebliche positive Wachstumseffekte für die betreffenden Regionen. Darum bringen wir zum Regierungsziel vitale Wirtschaft und wachsender Wohlstand auch mit Kunst und Kultur einen Beitrag ein. Wertschätzung hängt aber nicht nur von Wertschöpfung ab, und darum dürfen wir auch die ehrenamtliche Arbeit nicht vergessen, und vor allem müssen wir den unfairen Arbeitsverhältnissen und dem Prekariat in der Kulturbranche auch etwas entgegensetzen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Im Kampf gegen den Gender-Pay-Gap und gegen Machtmissbrauch und Gewaltverhältnisse finden wir Verbündete im Frauen- und im Sozialministerium. Wir werden die Fair-Pay-Strategie ebenso weiter umsetzen wie Maßnahmen zu Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Kulturbranche entwickeln. 

Außerdem werden wir prüfen, welche neuen Lehrberufe in der Kulturbranche entwickelt werden können, und es wird auch eine Zusammenarbeit zwischen den Ressorts Bildung und Kultur geben, um kulturelle Bildung von den Kleinkindern bis zu den Studierenden zu ermöglichen. Die Stärkung der Kulturvermittlung, die Förderung der Teilhabe und Chancengleichheit und die Anerkennung der ehrenamtlichen Kulturschaffenden fördern und stärken auch Publikum, Künstler:innen und Kulturschaffende, die von uns aufgewertet werden.

Der Urheberrechtsvertrag und andere, steuerliche Maßnahmen werden von uns geprüft werden, um in diesem Bereich weitere Maßnahmen zu setzen, die auch der Wirtschaft zugutekommen.

Damit möchte ich schließen: Kunst und Kultur sind geprägt durch Freiheit, Vielfalt, Partizipation und Arbeit, und das haben sie mit der Demokratie gemeinsam. Darum ist Kultur wie ein Grundnahrungsmittel, wie das Brot auf unserem Tisch und wie das Salz in der Suppe – und damit lebensnotwendig für unsere demokratische Gesellschaft und für unsere vitale Wirtschaft. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

16.28

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ofenauer. Eingemeldete Redezeit: 4 Minuten. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.