RN/100

18.14

Abgeordneter Bernhard Herzog (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Mitglieder der Bundesregierung! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Hohen Haus! Liebe Zuseherinnen, liebe Zuseher! Viele Jahre habe ich mich in meinem Wiener Heimatbezirk Floridsdorf für Familien eingesetzt. Umso erfreuter und umso motivierter bin ich, dass ich mich jetzt als SPÖ-Familiensprecher in ganz Österreich für Familien einsetzen darf. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Familien sind etwas Wundervolles, und sie sind wundervoll vielfältig. Alle Familien eint aber eines: Zusammenhalt macht sie stark. Diesen Zusammenhalt und diese Einigkeit haben wir jetzt zum Glück auch bei dieser Debatte und bei diesem Antrag erlebt, wofür weit über Parteigrenzen hinweg zusammengearbeitet wird. Ich glaube, das ist in der Politik wichtig, und das ist vor allem auch in der Familienpolitik ein ganz entscheidender Faktor – dafür ein großes Dankeschön. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Diese Einigkeit ist sehr, sehr entscheidend und wichtig, denn seit dem ersten Tag dieses furchtbaren Angriffskriegs durch Russland in der Ukraine sehen wir, was dort für furchtbare Dinge passieren. Vor allem Kinder leiden ja am meisten unter diesen kriegerischen Auseinandersetzungen, unter diesen ständig stattfindenden Angriffen. Die Frau Außenministerin hat es heute analysiert: Die Lage ist extrem volatil, jede Woche ändert sich die Situation. Das hat einen großen geopolitischen Faktor. 

Aus diesem Anlass wurde wohl gewählt jetzt die Entscheidung getroffen, dass wir die Fristen anpassen und diese entsprechend auf Ende Oktober schieben. Wichtig ist aber, gleichzeitig zu betonen: Die geflüchteten ukrainischen Familien brauchen eine soziale Absicherung in Österreich – und das ist ein entscheidender Punkt. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Familien, die aus der Ukraine geflüchtet sind, dürfen nicht in die Armut abrutschen. Wir müssen darauf schauen, dass sie, wenn sie in Österreich Sicherheit gefunden haben, auch in Österreich sozial abgesichert sind. Das ist uns als Sozialdemokratie extrem wichtig: Keine Familie und kein Kind darf in Österreich unter Armut leiden! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und NEOS.)

18.16

Präsident Peter Haubner: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. 

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.