RN/2

Präsidium

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Die Sitzung ist eröffnet.

Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 11. Sitzung sowie das Amtliche Protokoll der 12. Sitzung, jeweils vom 7. März 2025, sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.

RN/2.1

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Alois Kainz, Reinhold Maier, Christofer Ranzmaier, MMst. Mag. (FH) Maria Neumann.

RN/2.2

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilungen gemacht:

Vertreten wird Bundesminister für Inneres Mag. Gerhard Karner durch Staatssekretär im Bundesministerium für Inneres Mag. Jörg Leichtfried. 

Ferner gebe ich die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, wie folgt bekannt: 

Vizekanzler und Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Andreas Babler, MSc wird durch Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport MMag. Michaela Schmidt vertreten.

Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung abgesehen vom Parlamentslivestream auch von ORF 2 bis 13 Uhr übertragen wird. ORF III wird diese Sitzung bis 19.15 Uhr senden, anschließend wird die Sitzung auf ORF ON übertragen.