RN/29
11.13
Abgeordnete Mag. Marie-Christine Giuliani-Sterrer, BA (FPÖ): Sehr geehrte Anwesende! Herr Präsident! Vor allem: Liebe Zuschauer zu Hause, ich freue mich sehr, Ihnen auf diesem Weg wieder zu begegnen! Und herzlich willkommen an all die jungen Leute, die hier oben ganz genau beobachten, wie wir hier tun! Ich finde es sehr schön, dass der Bericht betreffend Behinderte Zustimmung gefunden hat. Das ist sehr erfreulich, denn ich denke, die Grundlage für eine gesunde Gesellschaft ist es, auf die Bedürfnisse aller einzugehen und diese zu berücksichtigen. Das Motto einer Gesellschaft, damit sie funktioniert, muss sein: Niemand wird zurückgelassen – no one’s left behind! – keiner, Menschen mit Behinderung nicht, absolut niemand. Das ist mein Motto.
In unserem Gesundheitsausschuss gab es aber noch andere Themen, die genau das betroffen haben. Gesundheit ist ein Balanceakt, und man sollte immer versuchen, das Gleichgewicht zu halten, das nie aufzugeben, man sollte immer weiter daran arbeiten. Und ein Thema, das meiner Meinung nach im Gesundheitsausschuss angesprochen werden muss, ist das Thema Corona.
Ich weiß, es ist für viele, die hier sitzen, ein absolutes Reizwort, aber es ist nicht vorbei, es ist für viele Menschen überhaupt nicht vorbei. Die gesundheitliche Situation nach Corona wäre also mein Thema, ich würde den Finger in diese Wunde legen. Ich möchte euch ersuchen, die RKI-Files zu lesen – die Robert-Koch-Institut-Files – und auch Notiz von den zahlreichen Erkenntnissen zu nehmen, die die Fehlentscheidungen, die getroffen wurden, heute wirklich breit belegen.
Wenn ich die Namen Anschober und Mückstein höre, dann denke ich an die Zeit, in der ich selbst von draußen hereingeschaut habe. Ich saß vor dem Fernseher und habe mir die Nationalratssitzungen von daheim aus angesehen, und da habe ich erstmals verstanden, wie wichtig es ist, hier gut vertreten zu werden – vor allem in schwierigen Zeiten. (Zwischenruf des Abg. Michael Hammer [ÖVP].) Die Entscheidungen, die Sie damals getroffen haben, haben unser Leben draußen radikal verändert: Lockdowns, völlig verwirrende Maßnahmen; Vereinsamung ist dadurch entstanden, Trennung von Familien (Abg. Michael Hammer [ÖVP]: Ihr seid ... in einer Gemeinschaft!), Angst, Hysterie, Sterben alleine, ohne die Hand der Familie spüren zu dürfen – all das haben Sie verursacht; weiters Hass und Spaltung. (Beifall bei der FPÖ.) Das sind die Konsequenzen Ihrer Entscheidungen gewesen.
Viele gab es, die das längst gesehen haben, die gewarnt haben, die differenziert haben. Diese Menschen wurden an den Rand der Gesellschaft gedrängt, man hat ihnen nicht zugehört. Die Ärzte wurden mit Disziplinarverfahren eingedeckt und ihre Existenzen zerstört. (Abg. Schallmeiner [Grüne]: Nein! – Ruf bei den Grünen: Zur Sache! – Abg. Michael Hammer [ÖVP]: Wurbel-Schwurbel!) Ich habe die Frage nach Corona und einer Aufarbeitung im Gesundheitsausschuss der Ministerin gestellt. Mit einem routiniert-freundlichen Gesicht hat sie die Frage nach einer Aufarbeitung abgeschmettert. Ich finde, das ist nicht genug. (Abg. Michael Hammer [ÖVP]: ... eine Erstrede ...!) Viele sind nach den Impfungen schwer erkrankt, sie haben alle möglichen Nebenwirkungen, angefangen von Fatigue Chronique über Thrombosen und Autoimmunerkrankungen. Sie liegen zu Hause und können sich nicht helfen. – Ich würde Sie, Frau Ministerin, bitten, in Zukunft keine Impfempfehlungen auszusprechen, denn dafür haben Sie keine Ausbildung! (Abg. Schallmeiner [Grüne]: Doch!) Das sollten Sie Ärzten überlassen. (Beifall bei der FPÖ.)
Bis Ende 2023 wurden 2 251 Anträge nach dem Impfschadengesetz in Österreich gestellt. (Abg. Bogner-Strauß [ÖVP]: Zur Sache!) Nur 340 wurden anerkannt. (Zwischenruf bei der SPÖ.) – Verdrängung ist ein Problem des Gehirns – lassen Sie mich ausreden, Sie werden es aushalten! – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
340 Anträge wurden angenommen. Nur so wenige Menschen da draußen bekommen eine kleine Unterstützung aus dem Gesundheitssystem (Abg. Schroll [SPÖ]: Sie sind auch keine Ärztin! – weitere Zwischenrufe bei der SPÖ – Präsident Haubner gibt das Glockenzeichen), und das ist ein Skandal. Viele Ärzte, die mit offenen Augen behandeln, sehen laufend die Probleme und führen sie auf die Impfungen zurück. (Abg. Schroll [SPÖ]: Eine sehr schlechte Rede!) Die Zahlen und Daten sind vorhanden, und sie werden nicht zur Überprüfung freigegeben – natürlich anonymisiert, das ist ja klar. Man braucht einen Zugang zu den anonymisierten Einzelfällen, den Daten aus dem Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen! Sie sind nicht zugänglich. – Wieso? Wir wollen doch für den nächsten Extremfall lernen. Wieso kann da von den Medizinern und Ärzten nicht gelernt werden?
Sie wissen es wahrscheinlich nicht, aber das Diagnosemanual der Ärzte heißt ICD-10. Dort finden Sie seit Jänner 2021 von der WHO eingegeben die Diagnose „U12.9 Unerwünschte Nebenwirkungen bei der Anwendung von COVID-19-Impfstoffen, nicht näher bezeichnet“. – Das ist ein Fakt! Ich würde euch ersuchen, anzufangen, da aufzuarbeiten. Man kann nicht zur Tagesordnung übergehen, wenn da draußen so viele Menschen sind, die leiden. Ich habe mit Unzähligen Interviews gemacht. Sie haben Namen, Familien, sie hatten ein Leben, einen Beruf, sie hatten Wünsche – und jetzt haben sie teilweise gar nichts mehr.
Hier drüben (in Richtung FPÖ weisend) saßen die, die die Reden gehalten haben, die ich vor fünf Jahren gehört habe, bei denen ich mir gedacht habe: Die haben es behirnt!, und ich bin sehr stolz darauf, heute hier stehen zu dürfen (Zwischenruf des Abg. Michael Hammer [ÖVP]) und Ihnen endlich das sagen zu dürfen, was ich mir seit fünf Jahren denke. Ich war zutiefst schockiert, und ich würde euch bitten, anzufangen, eure Arbeit zu machen! (Beifall bei der FPÖ. – Heiterkeit bei der SPÖ. – Abg. Michael Hammer [ÖVP]: Wurbel-Schwurbel, Schwurbel!)
11.18
Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Heike Eder.