RN/59

13.05

Staatssekretär im Bundesministerium für Inneres Mag. Jörg Leichtfried: Vielen Dank, Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Ich darf heute stellvertretend für Bundesminister Karner zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen. Ich glaube, es ist meine Erstrede hier (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Als Staatssekretär! Tatsächlich!), aber ich weiß nicht, ob dieselben Voraussetzungen gelten, wie das bei Abgeordneten der Fall ist.

Ich möchte mit einem Punkt beginnen, den Frau Kollegin Prammer angeregt hat. Ich glaube, wir sollten froh sein, dass Diskussionen über Grenzziehungen in Mitteleuropa unspektakulär sind. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP, NEOS und Grünen.) Das waren sie in der europäischen Geschichte nämlich lange nicht, geschätzte Damen und Herren.

Und weil es so unspektakulär ist, möchte ich Ihnen noch einige Fakten dazu mitgeben. Die Grenze – ich weiß nicht, ob das jeder von Ihnen weiß – zwischen Österreich und Liechtenstein ist 35 Kilometer lang, zieht sich vom Dreiländereck Österreich-Schweiz-Liechtenstein in der Flussmitte des Rheins bis hin zum Naafkopf. Falls Sie dieses Wissen einmal brauchen, stelle ich es Ihnen somit zur Verfügung.

Seit 1960 – das ist schon eine lange Zeit – gibt es diesen gemeinsamen Grenzvertrag zwischen dem Fürstentum Liechtenstein und der Republik Österreich, und seit damals hat es klarerweise immer wieder naturbedingte Änderungen des Grenzverlaufes gegeben. Ein Beispiel dafür ist der Egelsee, durch den die Grenze läuft. Da hat man 2011 bis 2013 ein Rückhaltebecken errichtet, und aus diesem Grund ist der Grenzverlauf nicht mehr korrekt dargestellt. Es hat auch viele andere Veränderungen gegeben. Aus diesem Wissen heraus, dass der Grenzverlauf veraltet ist, hat man sich jetzt für höhere Präzision und leichtere Handhabung entschieden. Um das geht es.

Die gemeinsame Grenzkommission hat vorgeschlagen, die behördliche Zusammenarbeit zu vereinfachen. Das heißt, da wird auch Geld gespart, was in Zeiten wie diesen sicherlich auch nicht unwichtig ist, und der Grenzverlauf wird aufgrund von modernen Vermessungsmethoden und neuen Gegebenheiten neu geregelt.

Das ist ein Zeichen des Fortschritts, geschätzte Damen und Herren, und seien wir froh, um zum Schluss zu kommen, dass dieser Fortschritt so unspektakulär ist. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

13.08

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist nun niemand mehr gemeldet. Damit ist diese Debatte geschlossen. (Abg. Kassegger [FPÖ]: Starke Rede! Wir hätten gerne noch mehr darüber gewusst!)

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Gibt es noch ein paar Details, Herr Staatssekretär?) – Frau Abgeordnete, Sie haben nicht das Schlusswort.