RN/69

13.46

Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner: Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren hier im Hohen Haus und zu Hause vor den Bildschirmen! Ich war heute am Vormittag in der Hofburg bei einer Veranstaltung, die sich „Zusammenziehung der Informationsoffiziere des Österreichischen Bundesheeres“ genannt hat. Das sind diejenigen, die in die Schulen gehen, die über die Notwendigkeiten der Landesverteidigung informieren, die sich ganz stark für das Bundesheer engagieren, um schon den Kleinsten der Kleinen bewusst zu machen, worum es geht.

Vielleicht war der eine oder andere von Ihnen heute dabei: Ihr großartiges Instrumentarium, die Parlamentarische Bundesheerkommission, hat ihren Jahresbericht auch heute kundgetan – und bei diesen beiden Veranstaltungen wurde etwas sehr Bemerkenswertes erwähnt.

Sehr geehrte Damen und Herren, was ist denn das wichtigste Gut in einer Zeit der Krisen, in einer Zeit der Kriege, die uns alle betroffen machen, die uns Angst machen? – Das wichtigste Gut, sehr geehrte Damen und Herren, ist Vertrauen! Und wenn das österreichische Bundesheer erstmals im APA-OGM-Vertrauensindex auf Platz eins gereiht ist (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ – Zwischenruf des Abg. Michael Hammer [ÖVP]), dann ist es gut, dass das heute bei diesen beiden Veranstaltungen erwähnt worden ist.

Ich habe, sehr geehrte Damen und Herren, auch schon in der vergangenen Legislaturperiode – und ich habe das große Glück und bin dankbar, dass ich in der zweiten Periode jetzt wieder Verteidigungsministerin sein darf – sehr viel Übereinstimmung über alle Parteigrenzen hinweg wahrgenommen, das war ja auch jetzt bei den Ausführungen zu spüren: eine Übereinstimmung, der Beschluss des Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetzes, das über die Legislaturperiode hinausschaut, das uns in die Lage versetzen wird, verteidigungsfähig zu sein; und um nichts anderes geht es. Es geht um einen Aufbauplan 2032 plus, jawohl, gegen hybride Gefahren, vorbereitet sein auf alles; das ist das, was dieses Gesetz notwendig macht. 

Sehr geehrte Damen und Herren, das ist auch der Inhalt des Regierungsprogramms: dass wir selbstverständlich auch weiterhin diesen Weg hin zu einer modernen Armee mit unserer Mission vorwärts bestreiten werden. Das ist ein wichtiger Punkt, diese Geräte zu beschaffen – jawohl, auch für die Luftverteidigung, für die Luftraumüberwachung –, aber auch alle anderen Investitionen in unsere Infrastruktur, in die Soldatinnen und Soldaten mit modernster Bewaffnung und Kommunikationsgeräten sind das Gebot der Stunde. 

Ich persönlich glaube aber, dass genau das, was unsere Informationsoffizierinnen und -offiziere machen, wahrscheinlich noch viel wichtiger ist. Denn auch wenn wir die Gerätschaften haben, die modernsten Geräte haben, wenn wir das entsprechende Personal dazu haben, hilft uns das alles nichts, wenn wir nicht wissen, um welche Werte es geht, die es zu verteidigen gilt. Auch da findet sich im Regierungsprogramm ein klares Bekenntnis, auch in den Schulen geistige Landesverteidigung zu unterrichten – zu unterrichten darüber, dass es nicht selbstverständlich ist, in einer Demokratie zu leben, in Frieden, in Freiheit und in Sicherheit. (Beifall bei der ÖVP, bei Abgeordneten der SPÖ sowie des Abg. Stögmüller [Grüne].)

Am Ende des Tages sind es unsere Soldatinnen und Soldaten, die dieses tun. Wir sind verpflichtet, sie dabei zu unterstützen. Es ist auch unser aller Aufgabe, dass wir Landesverteidigung nicht am Kasernenzaun enden lassen, sondern dass wir sie Einzug halten lassen in jeden Betrieb, in jedes Unternehmen, in die Familien. Darum bitte ich Sie alle auch in der laufenden Periode. Ich danke Ihnen. Am Ende des Tages geht es um unser aller Schutz. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ und Grünen.)

13.51

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Michael Hammer.