RN/73

14.01

Abgeordneter Ing. Manfred Hofinger (ÖVP): Danke, Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf zu Beginn im Namen von Abgeordnetem Hechenberger eine Seniorengruppe aus Tirol recht herzlich begrüßen, die Seniorengruppe aus Radfeld, Rattenberg. – Herzlich willkommen im Hohen Haus! (Allgemeiner Beifall.)

Geschätzte Damen und Herren, die sicherheitspolitische Lage in Europa hat sich aufgrund des Angriffskrieges von Russland auf die Ukraine und des Verhaltens der USA maßgeblich verändert. Das führt dazu, dass wir die Verteidigung selbst in die Hand nehmen müssen. Dass die Sicherheit Geld kostet, ist, glaube ich, uns allen bewusst. Wir haben in der vergangenen Regierungsperiode auch viel Geld in die Hand genommen. Wir haben 2024 insgesamt 4,2 Milliarden Euro investiert. Wir kommen somit unserem Ziel, 2 Prozent des BIPs für unsere Verteidigung auszugeben, immer näher. – Herzlichen Dank, Frau Bundesminister, dass das möglich geworden ist.

Es ist aber auch in der neuen Bundesregierung ein wichtiges Ziel, in diesem Bereich Investitionen voranzutreiben, in die Mobilität, aber genauso in die Infrastruktur zu investieren. Wir kaufen 36 Hubschrauber an, wir investieren in 225 Pandur-Panzer, und es werden vier Transportmaschinen angekauft. Wo das aber am meisten sichtbar wird, ist bei Investitionen in die Infrastruktur, in die Kasernen. Da möchte ich die Kaserne in meiner Umgebung, die Zehner-Kaserne in Ried, anführen, anhand derer die Modernität der Kasernen und der Mobilität sichtbar wird, was maßgeblich zur Motivation der Truppe beiträgt und in weiterer Folge für die Rekrutierung von Soldatinnen und Soldaten wichtig ist.

Geschätzte Damen und Herren, zur Sky-Shield-Initiative möchte ich eines sagen: Die Bedrohungen haben sich verändert, es wird sehr viel mit Drohnen angegriffen. Die Luftraumverteidigung in Österreich ist auf die Probe gestellt. Wir müssen uns auch einem Abwehrsystem anschließen – einem Abwehrsystem, aber keinem Angriffssystem. Es bietet sich die Sky-Shield-Initiative besonders gut an, die in keinem Widerspruch zu unserer Neutralität steht.

Meine Damen und Herren von der FPÖ, bitte verunsichern Sie nicht die Österreicherinnen und Österreicher, indem Sie zum Beispiel Aussagen tätigen wie jene, dass eine verbesserte Selbstverteidigung Österreichs die Republik in einen Krieg mit Russland führen könnte. – Was ist das für eine Verunsicherung? Bitte, geschätzte Damen und Herren, das haben sich die Österreicherinnen und Österreicher nicht verdient! (Abg. Kassegger [FPÖ]: Schau einmal im Wörterbuch nach, was Legitimate Target heißt! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Zusammenfassend möchte ich noch einmal sagen: Wir brauchen diese Initiative Sky Shield, um die verfassungsmäßige Verteidigung Österreichs zu gewähren und unser schönes Österreich zu verteidigen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

14.03

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu nun niemand mehr gemeldet. Damit ist diese Debatte geschlossen.

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.