RN/81

14.25

Bundesminister für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Peter Hanke: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Galerie! Sehr geehrte Österreicherinnen und Österreicher! Ich darf kurz ausholen: Es ist das erste Mal, dass ich hier stehe, das erste Mal, dass ich hier zu Ihnen sprechen darf, und ich darf dies mit einer persönlichen Emotion tun, weil es nicht selbstverständlich ist, als Bundesminister angelobt zu werden und die Chance zu bekommen, für unser Österreich zu arbeiten. Ich habe diese Chance vor wenigen Wochen mit Freude ergriffen und sehe eine spannende Aufgabe vor mir. Ich darf Ihnen hiermit zusichern, dass meine Konzentration und mein voller Elan den Themen gelten werden und von der Überzeugung getragen sind, dass Rechtsstaatlichkeit wichtig ist, dass eine sachliche Diskussion wichtig ist und dass man die Themen miteinander in einem vernünftigen Umgang zu besprechen hat. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und NEOS.)

Ich darf Ihnen auch zusichern, dass ich in den letzten über 30 Jahren in unterschiedlichen betrieblichen und kommunalen Funktionen tätig war und überall ein Stück weit gelernt habe, wie diese Welt funktioniert und wie dieses Österreich es immer wieder geschafft hat, ganz vorne zu stehen. Dieses Wissen über die kommunalen Strukturen und auch über die Bedürfnisse der Österreicherinnen und Österreicher jetzt in dieses Ministerium einzubringen, ist mir ein ganz besonders, wichtiges Momentum.

Die Tatsache, dass wir dieses Bundesministerium mit drei Buchstaben klar definieren können und an die erste Stelle Innovation zu stellen haben, ist, glaube ich, die wichtigste Botschaft. Wenn ich hier stehe, dann stehe ich hier mit meinem Lebensalter auch für die nächste Generation, weil die nächste Generation es sich verdient hat, den Wohlstand, den wir haben, auch zu genießen. Deshalb ist es so ein wichtiges Thema. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Mobilität bedeutet immer noch, dass alle miteinander können sollten, dass alle Verkehrsträger, alle Verkehrsanbieter eine gemeinsame Logik haben sollten, nämlich uns alle in der kürzesten Zeit und effizientest von A nach B zu bringen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich darf Ihnen auch zusichern, dass ich es nicht zulassen werde, dass das Thema Klima und Umwelt gegen Resilienz und wirtschaftliche, gesunde Entwicklung ausgespielt wird. Es muss beides gemeinsam gedacht werden, beides muss Raum haben. Nur so können wir die Herausforderungen, die wirklich groß sind, gemeinsam meistern. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich möchte nicht zu lang reden, darf aber auch sagen, dass ich ein sehr gutes Ministerium mit über 650 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die hohe Expertise haben, übernommen habe. Diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werde ich in diesen nächsten Jahren sehr intensiv einbeziehen, weil ich glaube, es ist gut, wenn alle gehört werden und man sich so ein sauberes und ordentliches Bild machen kann.

So gesehen ist es schön, heute hier stehen zu können, andererseits in Kürze auch eine Dringliche Anfrage beantworten zu dürfen und in dieser Form für diese Republik gefordert zu sein.

Ich darf aber jetzt, um korrekt und ordentlich zu agieren, zur Tagesordnung zurückkommen: Ich glaube, dass Verkehrssicherheit und EU-Konformität natürlich Hand in Hand gehen müssen und dass wir in der letzten Woche im Verkehrsausschuss auch eine ordentliche Debatte geführt haben. – Ich danke für die Beiträge zu diesem Thema. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie bei Abgeordneten der NEOS.)

14.30

Präsidentin Doris Bures: Danke, Herr Minister. 

Nun gelangt Herr Abgeordneter Thomas Elian zu Wort. – Bitte, Herr Abgeordneter.