RN/82

14.30

Abgeordneter Ing. Thomas Elian (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Vor allem liebe Besucherinnen und Besucher hier im Hohen Haus und zu Hause vor den Bildschirmen! Im Namen meines Kollegen Ernst Gödl darf ich die Schülerinnen und Schüler der 4b der HIB Graz-Liebenau begrüßen. – Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

Bevor ich zur vorliegenden Materie komme, erlauben Sie mir einige persönliche Worte: Es ist eine sehr große Ehre für mich, heute meine erste Rede hier im Hohen Haus halten zu dürfen. Ich begegne der Aufgabe als Abgeordneter mit großer Demut, aber auch mit Freude und Stolz. Ich freue mich auf eine gute, konstruktive Zusammenarbeit über alle Fraktionen hinweg. Auch wenn wir bei der einen oder anderen Frage unterschiedlicher Meinung sein mögen, so eint uns doch ein gemeinsames Ziel: den besten Weg für unsere Heimat und unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger zu finden. Tun wir das Richtige für unser Österreich! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS.)

Zum vorliegenden Thema – es wurde bereits einiges dazu gesagt –: Es geht um das Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals, kurz AETR. Das klingt auf den ersten Blick etwas abstrakt, das ist es aber ganz und gar nicht. Das Übereinkommen regelt unter anderem die Arbeits- und Ruhezeiten von Berufskraftfahrerinnen und -kraftfahrern im grenzüberschreitenden Güter- und Personenverkehr. Ziel ist es, die Sicherheit auf unseren Straßen zu verbessern und gleichzeitig die Gesundheit der Fahrerinnen und Fahrer zu schützen, durch klare Regeln, die Übermüdung verhindern und ausreichend Ruhezeiten garantieren.

Geschätzte Damen und Herren, der Beruf des Kraftfahrers ist mit großen Herausforderungen verbunden: lange Arbeitszeiten, hoher Termindruck und häufige Abwesenheit von Familie und Freunden. Das AETR schafft Rahmenbedingungen, die sicherstellen, dass diese Belastungen nicht überhandnehmen, auf europäischer Ebene und darüber hinaus.

In einer globalisierten und vernetzten Welt mit wachsendem Güterverkehr ist die Durchsetzung dieses Abkommens unerlässlich, denn es schützt jene Menschen, die täglich für uns auf der Straße unterwegs sind. Gleichzeitig dürfen wir aber nicht außer Acht lassen: Auch auf europäischer Ebene müssen wir uns weiter für faire Wettbewerbsbedingungen im Transportsektor einsetzen, denn die Einhaltung sozialer Standards darf keinen Wettbewerbsnachteil für unsere heimischen Unternehmen darstellen.

Kurz zusammengefasst – und das gilt im Grunde für alle politischen Vorhaben –: Nur durch verantwortungsvolle Politik und enge Zusammenarbeit aller Beteiligten wie Unternehmer, Arbeitnehmervertretungen und Kontrollorgane stärken wir die Sicherheit auf unseren Straßen und zugleich den Wirtschaftsstandort Europa. Genau das sollte unser gemeinsames Ziel sein. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS. – Rufe bei der ÖVP: Bravo!)

14.33

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu nun niemand mehr gemeldet. Damit ist diese Debatte geschlossen.

Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.