RN/107

16.35

Abgeordneter Maximilian Weinzierl (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Hohes Haus! Sehr geehrte Zuseher! Willkommen in Wien – der einzigen Hauptstadt Europas, in der Verkehrsplanung rückwärts gedacht wird! Während andere Metropolen neue Brücken bauen, neue Tunnel bohren, predigt man hier lieber das große Weniger: weniger Straßen, weniger Infrastruktur, weniger Fortschritt. (Abg. Lukas Hammer [Grüne]: Sie sind nicht viel im Ausland! Fahren Sie einmal nach Paris!) Das Ergebnis ist mehr Stau, mehr Stillstand.

Die Stadt versinkt im Verkehr, und was macht die Bundesregierung? – Sie blockiert ein dringend benötigtes Infrastrukturprojekt. Die Autofahrer sind ein Feindbild der Grünen, die mit ihrer Mobilitätsfantasie wieder einmal in einer Sackgasse sind. Und wer steckt darin fest? – Es sind die arbeitende Bevölkerung, die Wirtschaft und auch die Familien. (Beifall bei der FPÖ.)

Wer Straßen blockiert, produziert nicht weniger Verkehr, nein, er ist ein Verursacher von Chaos. Während Sie mit Ihrem Nein zum Lobautunnel das letzte Teilstück des Umfahrungsrings in Wien blockieren, werden zum Beispiel in Norwegen Autobahnen durch Fjorde gebaut, werden in den Niederlanden Schnellstraßen unter Wasser gebaut, und ja, auch in der Schweiz werden Bergregionen mit neuen Tunneln wieder vernetzt. Aber hier in Wien glaubt man, mit mehr Ampeln und weniger Straßen das Verkehrsnetz besser gestalten zu können.

Der Lobautunnel ist eine Investition in eine wachsende Stadt, eine noch wirtschaftlich starke Region und eine mobile Bevölkerung. Jetzt soll der Tunnel neu geprüft oder evaluiert werden – nach 20 Jahren, in denen er schon geprüft worden ist, nach unzähligen Gutachten, Berechnungen und Studien, die bis jetzt schon 100 Millionen Euro gekostet haben. Was gibt es denn da noch zu prüfen, Herr Minister? Ob die Autos vielleicht in der Zukunft wieder verschwinden werden, wenn wir lange genug warten? Herr Hanke, hören Sie auf, zu prüfen, entscheiden Sie endlich! Entweder Sie sorgen für eine Stadt, die funktioniert, oder die Stadt versinkt im Stillstand. (Beifall bei der FPÖ.)

Wir Freiheitliche stehen jedenfalls für eine Stadt, die funktionieren soll, für eine Politik, die Probleme löst, anstatt neue zu schaffen. (Beifall bei der FPÖ.)

16.37

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächste Wortmeldung: Herr Abgeordneter Schnabel. 4 Minuten eingemeldete Redezeit.