RN/50

13.11

Abgeordnete Sabine Schatz (SPÖ): Danke, Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Ich kann und will die Rede des Abgeordneten Stefan nicht so stehen lassen, sie hat mich motiviert, noch einmal hier herauszukommen. Ganz ehrlich, sehr geehrte Damen und Herren von der FPÖ: Angesichts dessen, dass wir gerade über die Materie des Nationalfonds sprechen, dass wir uns 1995 darauf geeinigt haben, dass wir mit dem Nationalfonds eine Geste, eine kleine Geste gegenüber den Opfern des Nationalsozialismus und der Schoah zeigen, finde ich es wirklich unwürdig, dass sich gerade bei dieser Diskussion die FPÖ jetzt in die Opferrolle drängt. (Beifall bei SPÖ, ÖVP, NEOS und Grünen.) 

Wir haben es schon mehrfach gehört, warum es Bedenken gibt, warum es Bedenken der Israelitischen Kultusgemeinde und anderer Opferorganisationen gegenüber Herrn Rosenkranz als Vorsitzenden des Kuratoriums des Nationalfonds gibt. Ja, diese Bedenken sind ernst zu nehmen. Wenn wir als Abgeordnete hier im Hohen Haus den Nationalfonds weiter ernst nehmen wollen, dann müssen wir auch eine entsprechende Regelung schaffen. 

Ganz ehrlich: Wenn Herr Präsident Rosenkranz seine eigene Ankündigung, die er hier hinter mir vom Präsidium aus gemacht hat, nämlich „zur Seite zu treten“, sollte es Bedenken gegen seine Person in diesem Kontext geben (Abg. Mölzer [FPÖ]: Nicht zurücktreten! Zur Seite treten! Analog zu Untersuchungsausschüssen!), ernst genommen hätte, dann hätte er Größe gezeigt, wenn er selbst einen Initiativantrag eingebracht hätte. Das hat er nicht! (Beifall bei SPÖ, ÖVP, NEOS und Grünen.) 

Deswegen haben vier Parteien diesen Antrag heute hier eingebracht. Es steht Ihnen nicht zu, sich hier in diesem Kontext in die Opferrolle zu drängen. Schämen Sie sich! (Beifall bei SPÖ, ÖVP, NEOS und Grünen. – Abg. Martin Graf [FPÖ]: Sie haben es einfach noch nicht begriffen!) 

13.13

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu nun niemand mehr gemeldet. Damit schließe ich diese Debatte. 

Ich frage, ob die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort möchte. – Das ist nicht der Fall.