RN/76

14.56

Abgeordneter Mag. Heinrich Himmer (SPÖ): Herzlichen Dank. – Ich nehme das als Motivation, mich zu beeilen, aber auch in der Kürze zu bleiben. (Heiterkeit der Abgeordneten Edtstadler [ÖVP] und Taschner [ÖVP].) Ich bedanke mich ganz zu Beginn bei allen Fraktionen hier im Hohen Haus dafür, dass es schon im Wissenschaftsausschuss möglich war, gemeinsam diese starke Brücke der Zusammenarbeit zu bauen. 

Ich möchte aber auf Sie, Herr Kollege Litzke, noch ganz kurz eingehen, weil Sie gemeint haben, Sie erkennen im Regierungsprogramm keine Verbesserungen für Studierende. Ich möchte ganz im Gegenteil sagen: So viele Verbesserungen, wie erreicht worden sind, gab es schon lange nicht, wie zum Beispiel bei der Studienbeihilfe die Anpassung der Elterneinkommen an die Inflationsrate – und das jährlich – oder auch die Studierendenheimförderungen. 

Weil Sie auch angesprochen haben, dass die Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft so ein wichtiges Gremium ist, dass Sie sich auch die Zeit nehmen dafür, möchte ich daran erinnern: Von 13. bis 15. Mai haben alle die Möglichkeit, auch weiterhin die Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft zu stärken. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Totter [ÖVP].) Gerade deren Einsatz zeigt ja auch, wie viele Verbesserungen in diesem Regierungsprogramm vorhanden sind. 

Übrigens: Danke, Frau Präsidentin; danke, Frau Ministerin, Herr Minister, dass ich vor Aufruf der Dringlichen Anfrage noch reden darf. (Heiterkeit der Abg. Edtstadler [ÖVP].)

Ich möchte noch ganz kurz darauf eingehen, was mein Vorredner auch schon betont hat: dass die Zusammenarbeit über die nationalen Grenzen hinaus natürlich ein ganz wichtiger und entscheidender Punkt bei der Frage der Zusammenarbeit von Hochschulen ist. Das ist ja das Besondere und das besonders Wichtige: Wissenschaftliche Einrichtungen, Forschungseinrichtungen leben davon, dass sie sich miteinander vernetzen, und dieses Vernetzen führt auch dazu, dass die Innovationskraft der einzelnen Länder gesteigert wird. Das ist auch genau deswegen wichtig, weil ja gerade die Wissenschaftsskepsis, aber auch Fake News und Hassreden, besonders dadurch begünstigt werden, dass manchmal Verschwörungstheorien ohne Inhalt geglaubt werden. 

Ich möchte auch noch ergänzen, dass dieses Programm in den letzten Jahren und Jahrzehnten, muss man mittlerweile sagen, besonders für Österreich – weil es ja um eine Fortsetzung eines erfolgreichen Programms mit ost-/südosteuropäischen, mitteleuropäischen Ländern geht, das seit dem EU-Beitritt Österreichs existiert – deswegen ein Erfolgsprogramm ist, weil besonders viele Menschen aus osteuropäischen Ländern Österreich und besonders – und darauf bin ich als Wiener natürlich stolz – Wien als Wissensstandort wählen und nutzen. Dieser Wissensstandort, ausgebaut mit 23 Hochschulen, Privatuniversitäten, pädagogischen Hochschulen und mit über 200 000 Studierenden, ist eine der größten Wissenschaftsstätten der Welt. Diesen Standort verdanken wir sehr stark der Handschrift einer sozialdemokratischen Stadtregierung in Wien. Da auch danke, Herr Bürgermeister Ludwig, dafür, dass Sie diese Stadt auch weiterhin zu einem Knotenpunkt (Beifall bei der SPÖ) und zu einem Zentrum der Wissenschaft in unserem Land machen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Abg. Martin Graf [FPÖ]: Hat er jetzt eine Wahlempfehlung für die freiheitlichen Studenten abgegeben? – Abg. Herr [SPÖ]: Nicht wirklich! – Ruf bei der FPÖ: Wäre aber nicht schlecht gewesen!)

14.59

Präsidentin Doris Bures: Danke, Herr Abgeordneter. 

Ich unterbreche nun bis 15 Uhr, für wenige Sekunden, die Sitzung bis zum Aufruf der Dringlichen Anfrage. – Die Sitzung ist unterbrochen.