RN/66

14.13

Abgeordneter Alois Schroll (SPÖ): Danke, Frau Präsidentin. – Frau Abgeordnete Leonore Gewessler hat in ihrer Rede behauptet, dass das ElWG auch von der SPÖ hier im Parlament verhindert wurde. (Abg. Gewessler [Grüne]: Die Verhandlungen!) – Das ist unrichtig. 

Der richtige Sachverhalt lautet, und ich möchte tatsächlich berichtigen: Es gab zum ElWG keine Regierungsvorlage, es kam nicht in den parlamentarischen Prozess, und somit hat die SPÖ dieses Gesetz auch nicht verhindert. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

14.14

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Paul Hammerl. (Der Redner tritt mit einer beidseitig bedruckten Tafel ans Rednerpult.  – Abg. Obernosterer [ÖVP]: Ein neues Taferle! – Abg. Schallmeiner [Grüne]: Ah, er hat schon wieder eines!)