RN/77

14.56

Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Danke vielmals, Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren auf der Galerie und vor dem Fernsehschirm zu Hause! Herr Kollege Steiner (Abg. Steiner [FPÖ]: Bitte!), glauben Sie, dass Ihre Rede auch nur ein minimaler Beitrag für den Tourismus war? Ich hätte mir von einem Touristiker aus dem Zillertal etwas anderes erwartet. (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Glauben Sie, Sie haben schon jemals irgendetwas beigetragen? – Abg. Steiner [FPÖ]: Ja, was habt denn ihr bis jetzt beigetragen? Was hat die ÖVP beigetragen?) Aber ich hoffe, Sie lernen mit der Zeit, auch etwas Sachliches zutage zu bringen. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und NEOS. – Abg. Steiner [FPÖ]: 70 Jahre Tourismus ÖVP, und jetzt sind wir hinten heruntergewirtschaftet!)

Wir wissen genau, worum es heute hier geht. Der Tourismus – da brauchen wir nicht viel zu reden, denn wir alle wissen, Österreich ist ein Tourismusland – ist ein stabiler Faktor. Gerade im ländlichen Bereich wissen wir, dass es ohne den Tourismus nicht geht, was den Arbeitsmarkt betrifft, was die Wertschöpfung, was die Kleinbetriebe dort betrifft. Wir wissen, dass Investitionen, die im Tourismus getätigt werden, zu 70 Prozent der Gesamtinvestitionssumme innerhalb von 60 Kilometern investiert werden. Es gibt also keinen besseren Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber als den touristischen Bereich. (Präsident Rosenkranz übernimmt den Vorsitz.)

Was steht heute auf der Tagesordnung? – Der Plan T, der im Jahr 2019 von der damaligen Tourismusministerin Köstinger ins Leben gerufen wurde, ausgearbeitet österreichweit mit allen Stakeholdern, mit allen im Tourismus zuständigen Regionen und Gemeinden, wird verlängert, wird evaluiert. Wir wissen, dass wir auch im Tourismus in die Zukunft schauen müssen: Wie schauen die Trends aus? – Wir sind von einem Einsaisonenland zu einem Ganzjahrestourismusland aufgestiegen. 50 Prozent der Nächtigungen finden im Winterhalbjahr statt, 50 Prozent der Nächtigungen im Sommerhalbjahr. Der Städtetourismus hat stark zugenommen. – Seien wir stolz! 

Wir wissen auch, was seitens der Politik für den Tourismus gemacht wird: Mit Schimpfen und Klagen geht gar nichts. Herr Kollege Steiner, dass der Tourismus nicht einfach ist, brauchen Sie mir (Abg. Steiner [FPÖ]: Aber die ÖVP macht es noch schwieriger! Die ÖVP macht es für uns noch schwieriger!) und meiner Familie oder unserer Fraktion nicht zu erklären. Ich bin Tourismussprecher unserer Fraktion. (Abg. Steiner [FPÖ]: Na, vielleicht ist das der Fehler! – Heiterkeit der Abg. Belakowitsch [FPÖ].) Unser Leben ist der Tourismus, und wir wissen, wo im Tourismus es uns wehtut, und versuchen, das Bestmögliche für die vielen, vielen Familienbetriebe draußen in den Landregionen wie auch in der Stadt zu machen. (Abg. Steiner [FPÖ]: Und wann fangt ihr damit an?)

Zu Ihrem zweiten Antrag, Herr Kollege, möchte ich auch etwas sagen. Ihr redet immer von Basisdemokratie, und da gibt es einen Antrag von den Freiheitlichen – das müsst ihr euch einmal auf der Zunge zergehen lassen –: Die Staatssekretärin soll hinausfahren und den Tourismusreferenten sagen, dass die Gemeinden und die Regionen keine Erhöhung machen. 

Das ist Basisdemokratie, es gibt diese Basisdemokratie bei der Tourismusabgabe. Herr Kollege Steiner, einfach nur zuhören und nicht schreien! (Abg. Steiner [FPÖ]: In Tirol liegt - -!) Die Nächtigungsabgabe geht vom Land aus; die Tourismusabgabe (die Tonanlage fällt aus) geht von den Regionen aus. (Abg. Steiner [FPÖ]: Das ist die Dringliche jetzt! Das ist jetzt die Dringliche! Das ist die Dringliche! – Heiterkeit der Abg. Belakowitsch [FPÖ].) – Ich habe noch 2 Minuten, kümmern Sie sich um Ihre Sachen und nicht um die Uhr! (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Das tun wir ja!) – Die Tourismusabgabe wird von den Mitgliedern, von den Tourismusbetrieben, bestimmt, in den einzelnen Regionen. (Abg. Steiner [FPÖ]: Aber weißt du: Wie wird sie in Tirol bestimmt?)

Und diese Basisdemokratie (Abg. Steiner [FPÖ]: Das ist keine Basisdemokratie! Das ist keine Basisdemokratie in Tirol!) wollen Sie untergraben! Sie wollen den Fremdenverkehrsvereinen, die privat geführt werden, die von den Betrieben geführt werden, vorschreiben, was sie machen dürfen. Sie wollen denen - - (Die Tonanlage fällt aus. – Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Warum ist das Mikro aus? – Abg. Steiner [FPÖ]: Es ist das Mikrofon schon ausgeschaltet! – Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Man versteht Sie leider nimmer! – Abg. Steiner [FPÖ]: Das Mikrofon ist ausgeschaltet! – Heiterkeit der Abgeordneten Belakowitsch [FPÖ] und Steiner [FPÖ].) – Erzählen Sie das einmal den Zillertalern! (Abg. Steiner [FPÖ]: Jetzt geht’s wieder!) Über den Tourismus ist nicht zu lachen, er ist zu ernst. (Abg. Steiner [FPÖ]: Du bist so lustig! – Heiterkeit der Abg. Belakowitsch [FPÖ].)

Stehen Sie einmal in der Früh auf und gehen Sie nach Mitternacht schlafen, so wie viele Wirte es machen! Denen ist nicht zum Lachen, aber für Sie ist Tourismus anscheinend schon lächerlich. (Beifall bei der ÖVP.) Ich habe mir von einem Tourismussprecher der Freiheitlichen Partei, der aus dem Zillertal kommt, etwas anderes erwartet. Lernen Sie! (Beifall bei der ÖVP. – Rufe bei der ÖVP: Bravo! – Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Boah, das war jetzt aber eine harte Rede! Nur ernst nehmen können wir sie nicht! – Heiterkeit der Abgeordneten Belakowitsch [FPÖ] und Steiner [FPÖ]).

15.00

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Herr Abgeordneter, bis 15.04 Uhr könnten Sie jetzt noch Ihre Rede - - (Abg. Erasim [SPÖ]: Es ist eine Geschäftsordnung - -! – Abg. Krainer [SPÖ]: Zur Geschäftsbehandlung!) – Bitte. (Abg. Krainer [SPÖ]: Ich brauche nur das Mikro! – Unruhe im Saal. – Rufe: Die Technik funktioniert nicht! Der Strom ist ausgefallen! – Abg. Steiner [FPÖ]: Der Gabriel Obernosterer hat die Technik zum Niederliegen gebracht! Na bravo! – Ruf bei der FPÖ: 20 Jahre ist er Tourismussprecher der ÖVP ...! – Abg. Krainer [SPÖ]: Dann unterbrechen wir die Sitzung, bis die Technik funktioniert!)

Es gibt technische Probleme. Ich unterbreche die Sitzung bis 15.04 Uhr.