RN/89

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Gibt es weitere Wortmeldungen zur Geschäftsbehandlung? – Ich sehe, das ist nicht der Fall.

In der letzten Präsidiale wurde über das Thema Ordnungsrufe eingehend diskutiert (Abg. Kogler [Grüne]: Ja, aber anders!) und vereinbart, dass das in erster Linie in der Verantwortung des konkreten Vorsitz führenden Präsidenten liegt. Wir können das gerne auch in der nächsten Präsidiale erörtern. (Rufe bei SPÖ und Grünen: Nein! – Abg. Voglauer [Grüne]: Das ist eine Schande für Österreich! – Abg. Schallmeiner [Grüne]: Das ist eine Schande, was Sie machen!) 

Auf jeden Fall ist die Frage – und dafür war auch Ihre Fraktion –, wer, wann, wo, wie und warum einen Ordnungsruf erhält, keine Frage der Abstimmung der Fraktionen (Abg. Stögmüller [Grüne]: Das ist nicht mehr tragbar, mit Ihnen in einem Raum zu sitzen! Sie sind nicht ... in diesem Raum zu sitzen! ... dann gehen Sie bitte!), sondern das ist ausschließlich im Vorsitz begründet. Das ist die einhellige Meinung. Wenn Sie davon abgehen wollen, dann muss es anders geregelt werden. (Abg. Stögmüller [Grüne]: Sie beschämen dieses Haus! – Ruf bei der FPÖ: Aber geh! – Abg. Stögmüller [Grüne]: Nicht „geh“! – Zwischenruf der Abg. Maurer [Grüne]. – Abg. Schallmeiner [Grüne]: Die Frau Klubobfrau hat eine Stehung verlangt! – Ruf bei der FPÖ: Was ist mit euch? Sagt einmal! – Rufe bei der SPÖ: Das steht in der GO!) – Wenn Sie möchten, stehe ich selbstverständlich nicht an, die Fraktionsvorsitzenden zu einer Stehung zu mir zu bitten. (Weitere Zwischenrufe bei den Grünen.)

Ich unterbreche die Sitzung.