RN/122

18.19

Abgeordnete Barbara Neßler (Grüne): Geschätzte Kollegen und Kolleginnen! Ich werde jetzt nicht die einleitenden Worte, wie sie von den Rednern und Rednerinnen vor mir zu Schorsch, Kickl und Co oder zum sinnlosen Ausländerbashing gesagt wurden, fortführen, ich werde direkt zum Thema sprechen: Ja, der Tourismus ist eine Schlüsselbranche in Österreich, und in meinem Land, Tirol, ist er besonders wichtig.

Deshalb müssen wir ganz ehrlich hinschauen. Wie schaut es aus? – Ja, die Nächtigungszahlen sind gestiegen, aber was bleibt übrig? – 2024 ist die reale Wertschöpfung um 3,9 Prozent gesunken. Sie ist gesunken und würde übrigens noch viel weiter sinken, wenn wir die Festung Österreich hätten, wie sie die FPÖ will. Das heißt, im Moment haben die Betriebe mehr Gäste zu betreuen, sie kämpfen dann noch am Arbeitsmarkt um das letzte Personal, das da ist, aber im Endeffekt bleibt den Betrieben weniger. Das heißt, was wir brauchen, sind zukunftsfitte Lösungen, beispielsweise beim Thema Arbeitsmarkt. Es kommt immer ganz schnell und reflexartig: Ja dann setzen wir einfach das Saisonkontingent hinauf!, aber das wird ja das Grundproblem an und für sich nicht lösen. Der Punkt ist der – und das ärgert mich immer –: Wir haben Menschen, Schutzsuchende hier, die arbeiten können, die arbeiten wollen, und wir lassen sie nicht arbeiten. Das ist menschlich und ökonomisch sinnbefreit. (Beifall bei den Grünen.)

By the way, wenn wir schon bei dem Thema von vorhin wären: Arbeit ist die beste Integration. Lassen wir diese Menschen also bitte arbeiten! (Beifall bei den Grünen.)

Wir wissen, dass wir das größte Potenzial am Arbeitsmarkt bei den Frauen haben. Nur: Frauen können nicht arbeiten gehen, weil es keine adäquate Kinderbetreuung gibt. Das heißt, wir können uns zu wenig Kinderbetreuung wirtschaftlich nicht mehr leisten und müssen daher ganz dringend aus dem Dornröschenschlaf aufwachen und den Ausbauturbo zünden. Das Geld haben wir in der letzten Regierung ausverhandelt.

Zum Plan T: Das mache ich jetzt äußerst ungern, aber da hat die FPÖ schon recht, dass das jetzt irgendein Antrag ist. Ich finde es ja sinnvoll, dass der Plan T weiterentwickelt wird. Das macht wirklich Sinn. Nur, ich frage mich schon: Wo sind die Visionen im Tourismus? Die Klimakrise beispielsweise schadet dem Tourismus massiv, aber im Regierungsübereinkommen ist kein Wort davon zu finden – kein Wort, keine Strategie, keine Maßnahme, einfach nichts. Stattdessen bekennt man sich zum Seilbahnwesen – als ob das irgendjemand infrage stellen würde! Das ist so revolutionär wie wenn man sich zum Schnitzel bekennen würde. (Abg. Kogler [Grüne]: Hat es auch schon gegeben!)

Viele drängende Probleme werden einfach komplett ignoriert: Gasthaussterben – kein Thema; touristische Mobilität – kein Thema; digitales Gästeblatt – kein Thema; Herkunftskennzeichnung – Fehlanzeige. (Abg. Obernosterer [ÖVP]: Wohl! Alles Themen!) Noch immer kann man das Tiroler Gröstl mit argentinischen Käfigeiern ohne Wissen der Gäste servieren.

Apropos dringendes Thema: Gerade wenn man aus dem Westen kommt, weiß man auch, wie wichtig die alpine Infrastruktur ist, und wir sehen dort, dass die Klimakrise massive Auswirkungen auf unsere Berge hat. Mit dem Auftauen von Permafrost fangen unsere Berge zu bröckeln an, Wege fangen zu bröckeln an, die Hütten fangen zu bröckeln an – das muss man dringend reparieren. Da bringt es auch nichts, wenn man gegen alpine Vereine stichelt, wie das zum Beispiel Kollege Oberhofer von den NEOS im Ausschuss getan hat. Da muss man sich eben ernsthaft hinsetzen und sich die ganze Situation anschauen: Das Bundesbudget wurde seit 15 Jahren nicht valorisiert. 

Das heißt, während die Schäden (die Tonanlage fällt aus) durch die Klimakrise immer mehr geworden sind - - (Rufe: Mikro! Herr Präsident, Mikro! Es funktioniert nicht!) – Aber meine Redezeit! (Heiterkeit und Rufe bei SPÖ und Grünen: Redezeit!)

Präsident Peter Haubner: Ich glaube, wir haben einen kleinen technischen Bug. (Abg. Neßler [Grüne]: Es funktioniert?) – Probieren wir es wieder! (Abg. Neßler [Grüne]: Es funktioniert immer noch nicht! Wir haben immer noch keinen Ton! – Abg. Obernosterer [ÖVP]: Du musst ein bissel lauter reden! – Abg. Kogler [Grüne]: In das von der Regierungsbank!  – Rufe: Die Redezeit!)

Ich werde ganz kurz unterbrechen und halte die Zeit an.