RN/133

18.45

Abgeordneter Ing. Josef Hechenberger (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, Zuseherinnen und Zuseher hier, aber auch zu Hause! Ich weiß nicht, wie es euch geht, aber ich habe jetzt wirklich sehr intensiv zugelost beziehungsweise meinen Vorrednern gelauscht. Interessant ist es für mich schon, wenn man den Rednerinnen und Rednern, den Kollegen von der FPÖ zuhört und weiß, dass wir ja vor wenigen Wochen intensiv an einer gemeinsamen Koalition gearbeitet haben. (Abg. Zanger [FPÖ]: Ha! Wer? Du? – Heiterkeit bei der FPÖ.) Die FPÖ hätte die Möglichkeit gehabt - - (Abg. Zanger [FPÖ]: Die ÖVP!) – Jetzt ist Herr Zanger auch munter. (Heiterkeit bei den Grünen.) Die FPÖ hätte die Möglichkeit gehabt, in die Regierung einzutreten und wirklich aktiv das Land mitzugestalten, aber man wollte nicht arbeiten. Wenn man auf Facebook sieht, dass der Bundesparteivorsitzende der FPÖ lieber im Wald spazieren oder klettern geht: Das ist okay! (Zwischenruf des Abg. Spalt [FPÖ].) Nicht arbeiten zu wollen, ist okay, aber dann sollte man nicht immer nur die kritisieren, die wirklich aktiv arbeiten und sich um das Wohl der Bevölkerung, der Österreicherinnen und Österreicher bemühen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Abg. Zanger [FPÖ]: Für euer Wohl! Aber für die Bevölkerung habts gar nichts über! – Präsident Haubner gibt das Glockenzeichen.) – Kollege Zanger, glaube ich, sollte sich wieder ein bisschen beruhigen, dann können wir wieder weitermachen, aber das kriegen wir schon hin. 

Ich darf jetzt ganz kurz auf den Antrag von Kollegen Christoph Steiner aus Tirol eingehen: Keine Erhöhung der Tourismusabgabe. Da muss ich sagen: Christoph, entweder du hast es absichtlich getan oder du hast es nicht verstanden, denn für dieses Thema ist nicht der Bund zuständig (Abg. Steiner [FPÖ]: Steht aber im Antrag! Lies einmal den Antrag!), zuständig für dieses Thema ist das Land, der Landtag. Ich würde mir schon erwarten, dass man als langjähriges Mitglied des Bundesrates – und jetzt Vorsitzender des Tourismusausschusses – weiß, wo die Zuständigkeiten liegen. Aber es wird noch besser, geschätzte Kolleginnen und Kollegen (Abg. Darmann [FPÖ]: Wir geben unser Wort, dass die Anträge gelesen werden, bevor wir sie kritisieren!): Unser Tourismuslandesrat hat letztes Jahr intensiv am neuen Tourismusgesetz gearbeitet, im Herbst ist es beschlossen worden, 10 Millionen Euro wurden für tourismusfernere Betriebe gespart; aber wer hat nicht mitgestimmt? – Die FPÖ. Das heißt: Bitte nicht Anträge in Wien stellen und in Innsbruck etwas anderes tun! Diskutiert einmal intern über die Themen und redet intern! (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Abg. Steiner [FPÖ]: Das haben wir uns von euch abgeschaut! Mit Brüssel und Wien!) Ich glaube, entscheidend ist wirklich, dass man weiß, wo die Zuständigkeiten sind. Die Zuständigkeit für dieses Gesetz ist im Landtag, die lassen wir da, die machen das gut und die sind sehr, sehr bemüht. 

Ich möchte aber schon auch auf eines ganz kurz eingehen, und zwar auf den Tourismus im Speziellen: Tirol ist ein karges Land, Tirol war ein karges Land; der Tourismus hat uns positiv weiterentwickelt. Inzwischen kommt jeder dritte Euro, der in Tirol umgesetzt wird, aus dem Tourismus. Es hat Pioniere in den Seitentälern gegeben, die sich wirklich bemüht haben, die fleißig waren – mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern –, und so ist wirklich ein positiver Impuls für den ländlichen Raum herausgekommen. Ich glaube, das ist entscheidend. Wir können stolz darauf sein, wir haben einen pulsierenden ländlichen Wirtschaftsraum, wo viele Arbeitskräfte gebraucht werden und Arbeitsplätze auch zukünftig gesichert bleiben. 

Wichtig ist aber auch, dass wir uns genau anschauen, wie die Finanzierung ausschaut. Die Finanzierung erfolgt einerseits laut Landesgesetzgebung, letztes Jahr novelliert und beschlossen, und andererseits entscheiden die Tourismusverbände, wie hoch die sogenannte Kurtaxe der Gäste ist. In meinem Heimatgebiet, im Alpbachtal, beziehungsweise in meinem Heimatverband, im Tourismusverband Alpbachtal, ist es so, dass derzeit jeder Gast, der bei uns nächtigt, 3,50 Euro bezahlt. Was hat das für einen Sinn? – Damit wird wertvolle Infrastruktur erhalten und weiterentwickelt – für die Gäste, aber letztendlich auch für die einheimische Bevölkerung. So macht das Ganze Sinn, dass man am Ende des Tages wirklich nicht nur für die Einheimischen, sondern auch für die Gäste eine positive Weiterentwicklung hat. 

Der Tourismus ist unverzichtbar, wir haben viele fleißige Leute und ich möchte an dieser Stelle auch ganz herzlich den Bauernfamilien danken, die mit ihrer Kulturlandschaftspflege die Grundlage für den Tourismus liefern. Wir werden uns aufbauend auf dieses Thema auch zukünftig unterhalten müssen, um eventuell auch einen sogenannten grünen Euro auf Landesebene einzuführen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

18.50

Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet hat sich die Frau Staatssekretärin. – Frau Staatssekretärin Elisabeth Zehetner, du bist am Wort.