RN/148

19.42

Abgeordneter Roland Baumann (SPÖ): Danke, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Bundesministerin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Mich hat jetzt schon kurz der Beitrag aus den Reihen der Freiheitlichen Partei verwundert, in dem es kurz gesagt geheißen hat, wir müssen einfach weiter produzieren wie bis jetzt, obwohl die Produkte nicht gebraucht werden. – So werden wir keine Zukunft haben. 

Das ist der Unterschied zur Sozialdemokratie und zur jetzigen Bundesregierung: Wir gestalten Transformation, schaffen moderne und zukunftssichere Arbeitsplätze (Abg. Brückl [FPÖ]: Das ist ein anderer Tagesordnungspunkt!) und nehmen die Beschäftigten dabei mit, sodass sie eine sichere Zukunft haben. (Beifall bei der SPÖ.)

Die Ökodesign-Verordnung ist ein wichtiger Teil des Europäischen Green Deals, mit dem wir unsere Wirtschaft gestalten werden. Auch aus Sicht der Kreislaufwirtschaft ist es notwendig, möglichst viele Produkte möglichst lang im Kreislauf zu halten. (Abg. Darmann [FPÖ]: Das darfst du ja nicht! Das haben wir ja gerade gehört, dass du sie nicht einmal weiterverkaufen darfst!)

Ich möchte die Perspektive einmal umdrehen. Schauen wir einmal aus der Perspektive der Arbeitnehmer:innen! Die Arbeitnehmer:innen sind das Rückgrat unserer Wirtschaft, sie schauen auf die Unternehmungen, schaffen als Konsument:innen die Arbeitsplätze und sichern sie. 

Wie gehen Arbeitnehmer:innen mit Produkten, mit Arbeitsmitteln um? Stellen wir uns einmal vor, es gäbe einen Maurer, der auf einer Baustelle die letzten zwei Säcke Zement von der Palette nicht mehr verwendet, sondern sie einfach vernichtet! – Das würde er nie tun. Stellen wir uns eine Automechanikerin vor, die für jedes Auto einen eigenen Gabelschlüssel verwendet! – Das würde sie nie tun, weil es sinnlos ist. Stellen wir uns einen Kellner vor, der beim Bier das Fass schon wechselt, obwohl noch 10 Liter drinnen sind! – Das macht keinen Sinn und ist nicht nachhaltig. (Beifall bei der SPÖ.) 

Sie würden das nie tun, weil sie wissen, dass ein ordentlicher Umgang mit Arbeitsmitteln, mit Arbeitsstoffen für die Unternehmungen wichtig ist, damit sie wirtschaftlich erfolgreich sind. 

Gleichzeitig hat es auch etwas mit Respekt vor Arbeit zu tun, wenn wir das gestalten und ressourcenschonend arbeiten. In jedem Produkt, das erstellt wird, stecken die Arbeitskraft und die Wertschöpfung von vielen Arbeitnehmer:innen drinnen. Wenn wir das nicht beibehalten, dann ist das respektlos gegenüber den Arbeitnehmer:innen in Österreich und in ganz Europa. Deshalb wird diese Bundesregierung diese Gestaltung begleiten, sodass sie für Unternehmungen ökonomisch umsetzbar und für die Arbeitnehmer:innen erträglich ist, und wenn es notwendig ist, werden wir auf nationaler Ebene Gesetze beschließen und das Ganze begleiten. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.) 

19.45

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Klaus Mair.