Stenographisches Protokoll

18. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXVIII. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 24. April 2025

Inhaltsverzeichnis

Wortmeldungsarten

• keine Wortmeldungen

• ---

  RNRandnummer
  Zitierbeispiel: Sten. Prot. NR 11. Sitzung, 7.3.2025, RN 8

Sitzungsbeginn

Sitzungsende

Personalien

Ausschüsse

Eingebracht wurden

Bericht

48. Bericht der Volksanwaltschaft (1. Jänner bis 31. Dezember 2024) 
(III-130 d.B.)

Anfragebeantwortungen

des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gepanschter Honig 
(445/AB zu 438/J)

der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Reinhold Binder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklung der Kurzarbeit 
in Österreich (446/AB zu 441/J)

der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gendergerechte Sprache in Pensionistenausweisen (447/AB zu 490/J)

der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Cyberangriffe auf österreichische Ministerien (448/AB zu 565/J)

der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Frühe Hilfen 
(449/AB zu 488/J)

der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigungsverhältnisse 
in den Ministerien im Jahr 2024 (450/AB zu 540/J)

der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mail Policy (451/AB zu 551/J)

der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumen­tenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, 
Kolleginnen und Kollegen betreffend Freiheitseinschränkungen in Wohn- und Pflegeheimen (452/AB zu 606/J)

der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Karrieresprungbrett Minister­kabinett (453/AB zu 577/J)

der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumen­tenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten MMag. Pia Maria Wieninger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anhäufung von Schadenersatzleistungen durch Fehlbesetzungen (454/AB zu 642/J)

der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstellung von Behinderten­pässen (455/AB zu 489/J)

RN/1

Beginn der Sitzung: 22.34 Uhr

Vorsitzender: Präsident Dr. Walter Rosenkranz.

RN/2

Präsidium

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Die Sitzung ist eröffnet.

RN/2.1

Als verhindert gemeldet ist heute Abgeordneter Dr. Markus Tschank.

RN/2.2

Einlauf und Zuweisungen 

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die verteilte Mitteilung.

Die Mitteilungsliste ist unter folgendem Link abrufbar:

RN/2.3

Mitteilungsliste

Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für Freitag, den 25. April 2025, um 9 Uhr ein.

Die Tagesordnung ist auf schriftlichem Wege ergangen.

Die Sitzung ist geschlossen.

RN/3

Schluss der Sitzung: 22.34 Uhr

RN/4

Anhang

Während der Sitzung eingebrachte Anträge im Gesamtwortlaut und Mitteilungsliste